Neben den Europawahlen fanden am 7. Juni in Teilen Sachsen-Anhalts auch Kommunalwahlen statt. Die Ergebnisse der Wahlen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld, der einen Großteil von Jan Kortes Wahlkreis 72 (Anhalt) ausmacht, hat der Kreisvorsitzende der LINKEN, Norbert Krieg, in einer Erklärung zusammengefasst, die wir hier dokumentieren:
„Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
hinter uns allen liegt ein engagierter und durchaus erfolgreicher Wahlkampf. Dafür gilt mein herzlicher Dank allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer einschließlich der 129 Kandidatinnen und Kandidaten unseres Kreisverbandes die zu den Stadt- und Gemeinderatswahlen antraten.
Sie alle haben sich in den unterschiedlichsten Formen in den Wahlkampf eingebracht, ob das bei den Gesprächen mit einer Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern an den Info-Ständen war oder u.a. bei der Verteilung der knapp 40.000 Exemplare der Wahlzeitung und der anderen Wahlmaterialien, wie etwa die rd. 20.000 Wahlaufrufe. Nicht vergessen möchte ich diejenigen, die die Plakatierung in den Städten und Gemeinden des Landkreises Anhalt-Bitterfeld absicherten.
Bei den Europawahlen konnten wir 23,2 Prozent der Stimmen der Wählerinnen und Wähler erzielen und belegten damit im Landkreis hinter der CDU den zweiten Platz. Mit diesem Ergebnis verbunden ist aber ein Stimmenzuwachs von einem Prozent gegenüber den letzten Europawahlen im Jahre 2004.
In 18 der 80 Städte und Gemeinden des Landkreises erreichten wir den ersten Platz. Die Gemeinden Zehbitz und Weißandt- Gölzau waren mit 39,6 bzw. 35,2 Prozent der Stimmen dabei die Spitzenreiter. Der zweite Platz wurde in 42 Städten und Gemeinden belegt. Dies ist durchaus ein gutes Resultat auf das wir - nach der weiteren gründlichen Auswertung dieser Wahlen - aufbauen können.
Bei den Kommunalwahlen sind wir überall dort, wo wir mit eigenen Kandidatinnen und Kandidaten angetreten sind, auch in den Räten vertreten. Insgesamt stellt unser Kreisverband seit dem 7. Juni 2009 jetzt 65 Mitglieder in den neuen Stadt- und Gemeinderäten in 22 Städten und Gemeinden des Landkreises Anhalt-Bitterfeld. Wobei hier anzumerken ist, das z.B. in Muldenstein oder in Wulfen je drei bzw. ein Mandat für die LINKE unbesetzt bleiben, weil wir zu wenig Bewerberinnen und Bewerber aufstellen konnten.
Dass dabei nicht „alle Träume” in Erfüllung gingen, ist sicherlich auch der Tatsache geschuldet, dass immer weniger Bürgerinnen und Bürger von ihren Wahlrecht bei den Stadt- und Gemeinderatswahlen Gebrauch machten. Hier sind zukünftig neue Überlegungen von uns erforderlich, um die Kommunalpolitik insgesamt für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Anhalt-Bitterfeld interessanter und öffentlich nachvollziehbarer zu gestalten. Ebenso ist es notwendig, dass wir uns noch konsequenter und langfristiger in Zukunft um eine größere Anzahl von Bewerberinnen und Bewerber in noch mehr Städten und Gemeinden des Landkreises zu solchen Wahlen kümmern müssen.
Zu diesem „Kümmern” gehört es für mich in Zukunft ebenso, dass wir alle diejenigen Kandidatinnen und Kandidaten, die diesmal nicht den Sprung in die Kommunalparlamente schafften, weiter in unsere kommunalpolitische Arbeit und in die Arbeit des Kreisverbandes der LINKEN einbeziehen. Bei den zuletzt genannten, denke ich auch an die über 60 Prozent der Bewerberinnen und Bewerber, die nicht Mitglieder der LINKEN sind.
Ein gutes Resultat erzielte die LINKE in der Kreisstadt Köthen. Sie ist weiter zweitstärkste politische Kraft im Stadtrat mit 9 Sitzen nach dem absoluten und dem prozentualen Wahlergebnis und dies trotz der gesunkenen Wahlbeteiligung und der Reduzierung der Ratssitze von 40 auf 36. Die besten Resultate wurden bei den Gemeinderatswahlen in Weißandt- Gölzau und in Edderitz mit 64,23 Prozent bzw. mit 41 Prozent der Stimmen für die LINKE erzielt. In Weißandt-Gölzau und Edderitz nehmen nun ab dem 1. Juli diesen Jahres 8 bzw. 5 Gemeinderäte für unsere Partei ihre Arbeit auf. Wobei damit im Gemeinderat von Weißandt- Gölzau die LINKE nun mehr über die absolute Mehrheit verfügt.
Dies sollte uns nach einer kurzen Verschnaufpause, die innerliche Kraft geben, um unsere gesamte politische Arbeit noch öffentlich wirksamer und geschlossener für die Vorbereitungen der Wahlen am 27. 9. 2009 zu gestalten. Ich bin mir sicher, die LINKE im Landkreis Anhalt-Bitterfeld hat noch viele Reserven dabei, die sie für noch bessere Wahlergebnisse nutzen kann und muss.”
