“Die Botschaft hör’ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube”, ließ einst
Goethe seinen Dr. Faust sagen. “Im Hinblick auf den von
Bundesinnenminister de Maiziere angekündigten Wechsel in der
Innenpolitik wohl ein treffendes Zitat”, sagt das Mitglied des
Parteivorstandes Jan Korte. Er erklärt:
Natürlich freut es DIE LINKE, dass nach elf Jahren
Law-and-Order-Politik zumindest im Ton ein anderer Wind im
Bundesinnenministerium zu wehen scheint. Allein mit dem Öffnen der
Fenster und dem Hinausposaunen neuer Maßstäbe für das zukünftige
Kräftespiel zwischen Freiheit und Sicherheit erreicht man allerdings
noch keine Kehrtwende im Hinblick auf die Amtsvorgänger Schäuble (CDU)
und Schily (SPD).
Zwar ist es im Grundsatz zu begrüßen, dass de Maiziere lieber die “öffentliche”
statt der “inneren” Sicherheit in den Fokus seiner Arbeit nehmen
möchte. Die gleichzeitig damit verbundene vage Aussage, gesetzliche
Änderungen beispielsweise bei den Anti-Terror-Gesetzen oder bei der
Onlinedurchsuchung wohlmöglich nicht zulassen zu wollen, lässt mehr
als nur berechtigte Zweifel an den Zielen des Innenministers aufkommen.
Nicht nachvollziehbar ist aber de Maizieres Haltung im Kampf gegen
Rechtsextremismus, Rassismus, Chauvinismus und rechte Gewalt. Auch hier
kündigt er eine Verstärkung des Kampfes an, während gleichzeitig aus
den Reihen seiner eigenen Partei bereits weithin vernehmbar über eine
Umwidmung der Bundesmittel im Kampf gegen Neonazis und Neofaschisten
gesprochen wird.
In einer Hinsicht zumindest, so könnte man meinen, wird sich auch nach
Schäuble und Schily wenig ändern: Auch de Maiziere poltert großspurig
über die Medien ohne nennenswerte Resultate für die öffentliche
Sicherheit und die Freiheit der Menschen folgen zu lassen.
