In dieser Woche kommt der Bundestag zu seinen Haushaltsberatungen zusammen. Außerdem besucht Jan Korte mehrfach den Fraktionsvorstand, wo es um die Aufgaben der nächsten Wochen geht.
Inhaltlich geht es für Jan Korte erneut um die Debatte um sog. Nacktscanner. DIE LINKE lehnt dies Vorhaben ab und machte immer wieder darauf aufmerksam, dass geschultes und gut bezahltes Personal wesentlich sinnvoller ist, als eine unausgereifte Technik, die in die Intimsphäre von Bürgerinnen und Bürgern eingreift.
Anti-Terror-Datei Antikommunismus Arbeitnehmerdatenschutz Aufarbeitung Biometrie BKA BKA-Gesetz BND Bundespolizei Bundesregierung Bundestag Bundesverfassungsgericht Bürgerrechte Datenschutz Demokratie DIE LINKE elektronischer Personalausweis ELENA Europa Fluggastdaten Fraktion Geheimdienste Geschichtspolitik Google Grundrechte Hartz IV Innenminister Innenpolitik Innere Sicherheit Kriegsverrat Luftsicherheit Nacktscanner Nationalsozialismus Online-Durchsuchung Personalausweis Programmdebatte Rechtsextremismus Sachsen-Anhalt SWIFT Terrorismusbekämpfung Terrorwarnung Verfassungsschutz Vorratsdatenspeicherung Wahlkreis Überwachung
WP Cumulus Flash tag cloud by Roy Tanck requires Flash Player 9 or better.
