Für den 11. September ruft ein breites Bündnis, zu dem auch DIE LINKE gehört, dazu auf, in Berlin für Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet auf die Straße zu gehen. Datenschutzexperte Jan Korte sieht DIE LINKE “vor die Aufgabe gestellt, auch weiterhin nicht nur eine grundsätzlich kritische Haltung zur Ausweitung von Zensur-, Überwachungs- und Strafverfolgungsmaßnahmen einzunehmen, sondern in jedem Einzelfall die propagandistischen Fallstricke der Law-and-Order-Propagandisten zu lösen. Aufklärung statt Demagogie an der gesellschaftlichen Basis zu betreiben, ist und bleibt die politische Herausforderung, die sich daraus ergibt”.
In der aktuellen Kolumne DIE WOCHE auf www.linksfraktion.de fordert Korte dazu auf, die soziale Frage und die Frage der Bürgerrechte in einem linken alternativen Gesamtkonzept zusammenzufügen und am kommenden Samstag um 13.00 Uhr zur Großdemonstration “Freiheit statt Angst” auf den Potsdamer Platz zu kommen.
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“Freiheit statt Angst!” (linksfraktion.de)
