Am vergangenen Donnerstag wurde in Berlin die Studie „Neue Bürgerrechtsbewegung in der Bundesrepublik Deutschland. Herausforderungen und Perspektiven für eine linke Bürgerrechtspolitik im Deutschen Bundestag” von Carsten Hübner vorgestellt.

In dem Pressegespräch ging es um aktuelle Datenschutzdebatten, Grundrechtsfragen und die Folgen der Digitalisierung für die Bürgerrechte, die in den letzten Jahren zunehmend in das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger gerückt sind und deren Beschneidungen verstärkt auf Widerstand stoßen.

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Der Deutsche Bundestag und die französische Assemblée nationale haben den ‚5. Deutsch-Französischen Parlamentspreis‘ ausgeschrieben. Mit dem Preis werden alle zwei Jahre wissenschaftliche Arbeiten, die zu einer besseren Kenntnis der beiden Länder beitragen, ausgezeichnet. Die Ausschreibung ist mit 10.000€ dotiert. Jan Korte ruft interessierte Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis zur Teilnahme auf.
Korte dazu:

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„Der Gesetzentwurf zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes von Bundesinnenminister de Maizière bleibt weit hinter den Ankündigungen der Koalition und noch weiter hinter den Anforderungen der modernen Arbeitswelt zurück “, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu Medienberichten, nach denen die Bundesregierung sich auf ein Gesetz zum Arbeitnehmer-Datenschutz verständigt habe. Korte weiter:

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Am Donnerstag hatte Jan Korte eine Besuchergruppe aus seinem Wahlkreis zu Gast in Berlin.
Rund eineinhalb Stunden stand der direkt gewählte Abgeordnete seinen Gästen Rede und Antwort. Einleitend erklärte Jan Korte die Abläufe im Bundestag und schilderte den Besucherinnen und Besuchern seinen Arbeitsalltag.
In der anschließenden Diskussion nahm Jan Korte zu von den Gästen eingebrachten politischen Themen Stellung: Das Sparpaket der Bundesregierung war genauso dabei wie die Neuregelung der Hartz IV-Sätze für Kinder, die Rente mit 67 oder Steuererleichterungen für einen kleinen Teil gut verdienender Bürgerinnen und Bürger.
Bevor es zum gemeinsamen Fototermin auf die Kuppel des Bundestags ging, hatte die mitgereiste Staßfurter Frauengruppe noch eine Überraschung für den Abgeordneten parat: Sie hatte nicht nur eine Miniatur-Lore mit Widmung als Geschenk mitgebracht, sondern sang dem Abgeordneten noch das „Steigerlied” als Ständchen. Der Staßfurter Teil der Besuchergruppe bewies sich dabei als äußerst textsicher und stimmte kräftig ein.

Ein rot-roter Stammtisch ist in Magdeburg u.a. auf Initiative von Eva von Angern (MdL) gegründet worden. Rund 20 Vertreter der SPD und der Linken, darunter auch Jan Korte, nahmen am ersten Treffen teil, über das in den Medien folgendermassen berichtet wurde:

“Rot-roter Stammtisch gegründet” MDR.de vom 18.08.2010

“SPD und Linke stapeln tief” MZ vom 18.08.2010

“Rot-Rot in Magdeburg bleibt eine vage Option” Der Tagesspiegel vom 19.8.2010

“Linke und SPD plaudern bei Bier und Schummerlicht über Schnittmengen” Volksstimme vom 19.8.2010

Der letzte Tag der Sommertour im Salzlandkreis begann am Montag mit einem Gespräch beim Landrat des Salzlandkreises, Ulrich Gerstner.
Anschließend zog es Jan Korte in die Verbandsgemeinde zwischen den Flüssen Saale und Wipper. Im Zentrum der Verbandsgemeinde Saale-Wipper, in Güsten, besuchte er die Ausstellung des hiesigen Heimatvereins „Die Ränzelstecher”. Der Vorsitzende Wolfgang Tschirner führte, trotz seines hohen Alters, mit enormer Energie durch die Geschichte der ehemaligen Bahnerstadt, die zu DDR-Zeiten bis zu 1.300 Beschäftigte für die Reichsbahn zählte. Seit 1997 führen die „Ränzelstecher” als Verein die Arbeit des ehemaligen Ortschronisten Carl Reichert fort, nach dem auch die Heimatstube benannt ist.
Ebenfalls in Güsten gab es eine öffentliche Bürgersprechstunde, die erneut viele interessierte Bürgerinnen und Bürger anlockte. Verbandsgemeindebürgermeister Steffen Globig nutzte die Chance und bat Jan Korte um weitere Unterstützung im Kampf gegen die geplanten Ställe für Schweine und Legehennen in der Verbandsgemeinde. Jan Korte hatte sich bereits im Frühjahr in die Diskussion eingeschalten und bot weitere Hilfe an.
Zum Abschluss der Sommertour im Salzlandkreis ging es ins malerisch gelegene Gnölbzig im Unteren Saaletal, wo Jan Korte erneut engagierte Genossinnen und Genossen sowie Abgeordnete der LINKEN aus dem Raum Bernburg zum Grillabend einlud. Zusammen mit MdL Birke Bull, die bei der Landtagswahl im nächsten Frühjahr das Direktmandat im Wahlkreis Bernburg erringen möchte, bedankte er sich für die Unterstützung vor Ort.

“Exponate in der Heimatstube erzählen Güstens Geschichte” (VS vom 05.08.2010)