Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter ist Jan Korte mit vier Bürgerbüros im Wahlkreis Anhalt vertreten. Berichte über Jan Kortes Wahlkreistage finden Sie hier.
Über die Aufarbeitung der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes ist in der heutigen Ausgabe der Tageszeitung neues deutschland ein lesenswerter Artikel des Geheimdienstexperten Erich Schmidt-Eenboom erschienen:
“Wes Brot ich ess, des Lied ich sing” neues deutschland vom 31.1.2012
Über Reaktionen auf die Forderungen von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt haben einige Medien berichtet:
“Forderung nach Linkspartei-Verbot stößt auf Unverständnis” Stern.de vom 30.1.2012
“CSU-Generalsekretär regt Verbot der Linkspartei an” N24.de vom 30.1.2012
In der aktuellen Wochenzeitung des Bundestags “Das Parlament” ist heute ein Portrait über Jan Korte erschienen. Beim Verfassungsschutz wird schonmal die Schere rausgeholt:
“Kritischer Realo: Jan Korte” Das Parlament vom 30.1.2012
Zur Diskussion um die Beobachtung von Bundestagsabgeordneten durch den Inlandsgeheimdienst sind heute weitere Artikel erschienen. Die Partei DIE LINKE geht nun von 42 beobachteten Abgeordneten aus:
“Mindestens 42 LINKE werden ausspioniert” neues deutschland vom 30.1.2012
“Liebesbriefe an Diktatoren” Das Parlament vom 30.1.2012
In einer vom Bundesjustizministerium beauftragten Studie sind Wissenschaftler des Max-Planck-Instituts zu dem Schluss gekommen, dass die Vorratsdatenspeicherung keine wesentlichen Verbesserungen bei der Strafverfolgung mit sich bringen würde.
“Studie zur Vorratsdatenspeicherung entzweit die Koalition” MDR-aktuell vom 27.1.2012
Opfer, Angehörige und Öffentlichkeit haben ein Recht darüber, voll umfänglich zu erfahren, welche Rolle NS-Täter in der frühen Bundesrepublik einnahmen. Für den Bundesnachrichtendienst und seine Vorgängerin, die Organisation Gehlen, arbeiteten zentrale Figuren des Massenmordes. Eine exklusive Aufarbeitung der Akten durch einen kleinen Kreis auserwählter Wissenschaftler genügt weder öffentlichen, noch wissenschaftlichen Ansprüchen, zumal Forscher zur Kenntnis nehmen mussten, dass wichtige Akten noch in jüngster Zeit vernichtet wurden. Im Jahr 2012 kann und sollte es keinen Grund mehr geben, Akten mit NS-Bezug beim BND und im Kanzleramt geheim zu halten.
Über die Debatte zum Antrag ist ein Bericht in der Wochenzeitung “Das Parlament” erschienen:
“Personelle Kontinuitäten” Das Parlament vom 30.1.2012
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