Fast ein Jahr ist vergangen, seitdem Jan Korte (DIE LINKE.) von den Bürgerinnen und Bürgern des Wahlkreises Anhalt direkt in den Bundestag gewählt wurde. Für Korte ist dies eine Gelegenheit, eine Bilanz zu ziehen, bevor die Fraktionsberatungen in der kommenden Woche wieder starten.

Im Rückblick auf seine Arbeit im letzten Jahr stellt Korte fest: „Über das Wahlergebnis vor fast einem Jahr habe ich mich natürlich gefreut. Gleichzeitig habe ich mir die Frage gestellt, wie ich mit dieser großen Verantwortung umgehen sollte. Ich habe mir vorgenommen den Menschen zuzuhören und Taten folgen zu lassen, wo ich Probleme sehe.” Um in einem der flächenmäßig größten Wahlkreise gut vertreten zu sein, unterhält der Abgeordnete vier Wahlkreisbüros. Hier finden regelmäßig Veranstaltungen statt: Hartz IV-Beratungen, Arbeitslosenfrühstücke oder Seniorencafes. Vor kurzem wurde die erste Kunstausstellung im Bernburger Büro eröffnet, der weitere folgen sollen.

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„Die Bundesregierung macht sich durch ihre Antworten zu Prognosen über Transportmengen auf der Elbe beim geplanten Neubau des Saale-Elbe-Kanals langsam unglaubwürdig. Wer seine eigenen Prognosen und Gutachten nicht mehr kennen will, weil ihm die Zahlen dort nicht passen, arbeitet unseriös und kann nicht erwarten, dass man ihren heutigen Prognosen für künftige Verkehrsprojekte Glauben schenkt”, erklärt der Bundestagabgeordnete Jan Korte (DIE LINKE).

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Nach Konzepten der Bundesregierung soll den Kommunen bei der Bemessung der Kosten der Unterkunft für Empfänger von Sozialleistungen freie Hand gelassen werden. Dies geht aus einer Kleinen Anfrage von Katrin Kunert, Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE hervor. Die Kommunen stehen demnach vor der Wahl, noch mehr Empfänger von Sozialleistungen zum Umzug zu zwingen, oder aus den kommunalen Kassen drauf zu bezahlen.

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„Der Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz muss an einigen Stellen dringend nachgebessert werden. Der von der Koalition vorgelegte Entwurf ist ein typischer schwarz-gelber Kompromiss, der in weiten Teilen eher den Interessen der Unternehmer entgegenkommt, als dass er die Beschäftigten schützt”, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Kabinettsentscheidung über Neuregelungen beim Arbeitnehmerdatenschutz. Korte weiter:

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„Es gibt wirklich keinen einzigen Grund, den Elektronischen Personalausweis einzuführen. Dafür aber viele gute Gründe dies nicht zu tun. Der neue „ePerso” bietet für die nächsten zehn Jahre keinerlei Sicherheitsgarantie. Die Bundesregierung kann nicht ausschließen, dass die Daten unbefugt ausgelesen und die Identität missbraucht werden kann. Sie riskiert mit ihrem unbeirrt weiter verfolgten Biometriekurs sogar bewusst einen millionenfachen Identitätsdiebstahl. Dies ist völlig unverantwortlich, so Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu Meldungen über Sicherheitslücken beim neuen Elektronischen Personalausweis. Korte weiter:

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„Nach Jahrzehnten der Untätigkeit und zahlreicher Bespitzelungsskandale in Unternehmen wie LIDL, KiK, Bahn, Telekom und Daimler kommt nun offenbar endlich ein Gesetz zum Beschäftigtendatenschutz. Das ist erst einmal eine gute Nachricht. Der große Wurf ist es aber leider nicht geworden, und in einigen Bereichen wird durch schwammige Regelungen neuen Datenschutzverletzungen Tür und Tor geöffnet”, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE anlässlich der morgigen Kabinettsentscheidung über ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz. Korte weiter:

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