Zur rot-rot-grünen Diskussionsrunde luden am Donnerstag Abend die jungen Bundestagsabgeordneten Halina Wawzyniak (LINKE), Frank Schwabe (SPD) und Dr. Toni Hofreiter (Grüne) in der Kulturbrauerei. Vorgestellt wurde das Papier „Das Leben ist bunter …” der rot-rot-grünen Oslo-Gruppe, zu der auch Jan Korte gehört. In der Runde wurde die Voraussetzungen und Ziele einer möglichen Regierungsoption von LINKEN, SPD und Grünen erörtert, wobei nicht nur auf die Kooperation im Bund eingegangen wurde, sondern auch die konkreten Erfahrungen und Entwicklungen aus den Bundesländern zur Sprache kamen. Bei vielen Themen konnten die Abgeordneten Übereinstimmungen finden, wie z.B. bei der Gesundheitspolitik. Alle Gäste konnten mit den Abgeordneten unter der sehr freundlichen Moderation von Hugo Müller-Vogg in konstruktiver Atmosphäre die Diskussion vertiefen.

Diskussionsveranstaltung zu den Perspektiven gesellschaftlicher Mehrheiten jenseits von Schwarz-Gelb.

Podiumsdiskussion mit:
Nicole Maisch (Bündnis 90/Die Grünen, MdB)
Frank Schwabe (SPD, MdB)
Halina Wawzyniak (DIE LINKE, MdB)

Moderation: Hugo Müller-Vogg, Publizist

Zeit: Donnerstag 2. Dezember 18.30 - 20.30 Uhr
Ort: Alte Kantine (Kulturbrauerei), Knaackstraße 97, 10435 Berlin

Weitere Infos:
www.facebook.com/event.php?eid=110583645676074

Zeit: 10. September 2010, 18.00 Uhr
Ort: Rosa-Luxemburg-Saal im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin

Schönes Leben in der digitalen Überwachungsgesellschaft

Staatlich angestoßene Projekte wie eGovernment, biometrische Ausweise, elektronische Gesundheitskarte, Elektronischer Einkommensnachweis (ELENA), einheitliche Steuernummer, der “Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte” - das u.v.m. sind die Strukturen der digitalen Gesellschaft. Die dort anfallenden unglaublichen Datenmengen werden durch die allseitige Digitalisierung überhaupt erst handhabbar gemacht und produzieren immer schneller immer neue Verwendungsmöglichkeiten. Internet und seine Großunternehmen, “soziale Netzwerke”, Twitter, Wandlungen (und Zerstörung?) von Privatheit und anderes prägen diese Gesellschaft. Tendenziell unbegrenzt möglich werden Verknüpfung und Nutzung der einen mit den anderen, der staatlichen Datenbanken und Datenströme mit den nicht-öffentlichen privaten, kommerziellen mit polizeilichen, sozialen mit repressiven Interessen. Und doch wird all das vielfach als Zuwachs an (Bewegungs-) Freiheit, individueller Kontrollkompetenz und Autonomie empfunden!
Was bleibt von dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, das im Volkszählungsurteil von 1983 formuliert wurde? Kernsätze davon lauten:

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