Besuch aus dem Salzlandkreis

Etwa 50 Gäste aus dem Salzlandkreis kamen am Donnerstag auf Einladung von Jan Korte nach Berlin. Während gestern eine Stadtrundfahrt per Bus und Spreeschiff, ein Besuch in der Landesvertretung Sachsen-Anhalts sowie in der Parteizentrale der LINKEN, dem Karl-Liebknecht-Haus, auf dem Programm stand, stand heute das Parlament im Vordergrund des Besuchsprogramms.

Der Großteil der Gäste ist in Vereinen und Verbänden im Salzlandkreis aktiv, die Jan Korte bei seinen Wahlkreistagen besucht hatte. Nun konnte dieser wiederum die Aktiven im Paul-Löbe-Haus des Bundestags begrüßen, schilderte seinen Arbeitsalltag und die Funktionsweisen des politischen Betriebs in Berlin und diskutierte im Anschluss über aktuelle politische Themen. Bestimmendes Thema der Debatte war die Gerechtigkeit: Zum einen in der Frage der Renten und Löhne in Ost und West, zum anderen wurde die Frage aufgeworfen, warum für Bankenrettungen und für unbrauchbare Kampfdrohnen oder Verfassungsschutzbehörden Geld da ist, während es in Schulen und Kitas fehlt und bei der Polizei Stellen gestrichen werden.

Jan Korte betonte, dass die Linksfraktion keinem Bankenrettungspaket zugestimmt habe: »Das absurde ist ja: Selbst wenn man meint, die Banken retten zu müssen, die sich mit hochspekulativen Geschäften selbst in diese Lage gebracht haben, müsste man doch zwei Dinge vorher festlegen: Erstens, dass diese Risikogeschäfte auf Kosten anderer aufhören. Und zweitens, dass die Banken das Geld, wenn es ihnen besser geht, auch zurückzahlen.» Beides sei nicht geschehen. Zur Finanzierung der staatlichen Aufgaben sei es ferner notwendig, den Spitzensteuersatz auf 53 Prozent – wie unter der Regierung Kohl – zu erhöhen, sowie die Vermögenssteuer wieder einzuführen.

Nach dem anschließenden Fototermin machte sich Jan Korte auf den Weg nach Zerbst und die Besuchergruppe Richtung Plenarsaal, zum Vortrag auf der Besuchertribüne des Bundestags. Zum Abschluss stand der obligatorische Kuppelbesuch auf dem Programm, bevor es mit dem Zug wieder Richtung Salzlandkreis ging.