Das Cannabisgesetz, Trump und der Bundestag

Knapp 50 Gäste aus dem Wahlkreis Anhalt waren am Donnerstag und Freitag im politischen Berlin unterwegs. Ehrenamtlich Aktive von der AWO, aus Kleingartenvereinen und vom Sozial- und Behindertenservice in Bitterfeld, sowie weitere interessierte Bürger*innen aus Anhalt-Bitterfeld folgten der Einladung von Jan Korte. Mit dem Bundespresseamt wurde wieder ein abwechslungsreiches Programm zusammengestellt, das die Gäste auch in den Bundestag selbst führte.

Dort fand am Donnerstag mit dem Besuch einer Plenardebatte auch der erste Programmpunkt statt. Ein Stunde lang konnte die Gruppe die Lesung zum sogenannten Cannabisgesetz verfolgen. Schwerkranke Schmerzpatienten sollen zukünftig Cannabis auf Rezept bekommen, was mittlerweile fraktionsübergreifend Konsens ist. Wie langwierig der Weg zur Einigkeit war, skizzierte Frank Tempel von der LINKEN in seinem Redebeitrag. Bei aller Freude über die erzielte Einigung, kritisierte er, dass eine alte Forderung der Fraktion über 10 Jahre verschleppt wurde.

Beim anschließenden Abgeordnetengespräch im Fraktionssaal wurde Jan Korte vom LINKEN Außenpolitikexperten Stefan Liebich vertreten, der kurz vor der Amtseinführung von Präsident Trump einen kritischen Blick auf zukünftige Politik der Vereinigten Staaten warf und einen Einblick in weitere außenpolitische Streitpunkte, wie dem Verhältnis der Bundesrepublik zu Russland oder den Auslandseinsätzen der Bundeswehr lieferte. Darüber hinaus ging er natürlich auf den Arbeitsalltag eines Abgeordneten ein und nahm sich Zeit für die Fragen der Gäste.

Die Hauptstadt selbst wurde bei einer umfangreichen Stadtrundfahrt am Freitag erkundet. Außerdem standen Besuche im Dokumentationszentrum "Topographie des Terrors" und auf dem Fernsehturm an. Vom höchsten Gebäude Deutschlands aus gab es beim Mittagessen im Restaurant auch bei eingeschränkter Sicht noch einen beindruckenden Blick auf die Stadt.

Am Freitag endete die Fahrt dann mit einem Abstecher zur Rosa-Luxemburg-Stiftung. Beim Gespräch bei der parteinahen Stiftung, bei der Jan Korte Vorstandsmitglied ist, ging es um das Stipendienprogramm und um die internationale Bildungsarbeit, bevor es mit dem Bus zurück nach Anhalt ging.