"Gesetzentwurf gegen Hasskommentare"

15.03.2017

"'Um die Gefahr der Zensur und einer privaten Rechtsdurchsetzung zu verhindern, muss der Kampf gegen Hate Speech so transparent wie möglich geführt werden'", erklärte Jan Korte von der Linksfraktion im Bundestag. Dafür könne eine unabhängige Monitoringstelle Inhalte bewerten, die auch vorauseilendes Löschen kritischer, aber legaler Meinungen verhindere. Zitiert heise.de Jan Kortes Kommentar zum Hate-Speech-Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas:

"Maas-Entwurf gegen Hasskommentare: Digitalwirtschaft befürchtet wahllose Löschorgie"[1] heise vom 15.3.2017
"Gesetzentwurf gegen Hasskommentare"[2] tagesschau vom 14.3.2017
"Gesetz gegen verbale Gewalt[3]" Schweriner Volkszeitung vom 14.3.2017

Links:

  1. https://www.heise.de/newsticker/meldung/Maas-Entwurf-gegen-Hasskommentare-Digitalwirtschaft-befuerchtet-wahllose-Loeschorgie-3654357.html
  2. http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesschau/tagesschau-20-45-Uhr/Das-Erste/Video?bcastId=4326&documentId=41473074
  3. http://www.svz.de/ratgeber/digital/gesetz-gegen-verbale-gewalt-id16351556.html