Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Themen

Jan Korte ist stellvertretender Vorsitzender und Datenschutzbeauftragter der Fraktion DIE LINKE. Als Mitglied des Innenausschusses ist Jan Korte mit Themen wie Datenschutz und Bürgerrechte, aber auch mit geschichtspolitischen Themen befasst.

  • Dogmatischer Kormoranschutz verspielt Akzeptanz für Artenschutzmaßnahmen

    28.03.2017
    Der Kormoran ist europaweit wieder stark verbreitet. Vom im europäischen Binnenland ehemals fast ausgerotteten Vogel lebten 1980 noch 794 Brutpaare auf dem Gebiet der heutigen Bundesrepublik. Unter strenger Unterschutzstellung ist der Bestand mittlerweile auf knapp unter ca. 25.000 Brutpaare angewachsen und stagniert seitdem, was darauf hindeutet dass er die Kapazitätengrenze seines Lebensraums erreicht hat. Da der Kormoran sich nur von Fisch ernährt, wirkt sich der Bestand negativ auf die Fischerei, aber auch auf den Bestand bedrohter Fischarten in stehenden und fließenden Gewässern aus.
  • LINKE sagt Nein zum NATO-Rüstungsdiktat

    10.03.2017
    Die NATO fordert, Angela Merkel springt: Deutschland soll die Rüstungsausgaben bis zum Jahr 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt erhöhen. DIE LINKE lehnt das ab.
  • Bestandsentwicklung der bundesrepublikanischen Kormoranpopulation und deren Auswirkung auf die Artenvielfalt in heimischen Gewässern

    17.02.2017
    Sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene werden die Pläne zur Umsetzung eines Kormoran-Managementplanes nicht weiter verfolgt, hat uns das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) auf schriftliche Anfragen geantwortet. Wir fragen deshalb nach, wie hoch der Bestand aktuell ist und inwieweit die Bundesregierung den im - auf Druck der LINKEN zustandegekommenen - Bundestagsbeschluss „Fischartenschutz voranbringen – Vordringliche Maßnahmen für ein Kormoranmanagement“ formulierten Aufforderungen die Bundesregierung bis zum heutigen Zeitpunkt nachgekommen ist und welchen nicht.
  • Studierendenkonferenz: Klare Haltung gegen Rechts und Rassismus

    19.12.2016
    Am Freitag, den 16. Dezember 2016, kamen rund 230 Studierende auf Einladung der Linksfraktion zur Studierendenkonferenz "Antirassismus und Antifaschismus an der Hochschule" in den Bundestag nach Berlin. Denn auch die Hochschulen werden immer mehr zum umkämpften politischen Raum: Auch vor dem Campus und akademischen Diskursen macht der alltägliche Rassismus nicht halt, rechte und neonazistische Gruppen wie die AfD oder rechte Burschenschaften kämpfen mit eigenen Hochschulgruppen um die politische Hegemonie an der Uni.
  • Aktionsplan gegen Kinderarmut

    15.11.2016, Jan Korte
    Dass in einem der reichsten Länder der Erde rund zwei Millionen Kinder und Jugendliche in Armut leben müssen, ist beschämend. Es ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, dass fast jede fünfte Person unter 18 Jahren nicht unbeschwert und ohne existenzielle finanzielle Entbehrungen aufwachsen kann. Arme Kinder und Jugendliche haben schlechtere Chancen auf einen guten Bildungsabschluss. Sie sind stärker in ihrer Entwicklung eingeschränkt, leiden unter schlechteren Wohnbedingungen und werden gesellschaftlich ausgeschlossen. Sie weisen auch häufiger Defizite hinsichtlich ihres Spiel- und Arbeitsverhaltens, ihrer Sprachkompetenz und ihrer Einbindung in soziale Netzwerke auf.
  • Abwrackprämie für 48.000 Schummel-Autos

    20.10.2016
    Mit über 120 Millionen Euro wurde der Kauf von 48.730 VW mit "Schummelsoftware" subventioniert, das hat Jan Korte auf Nachfrage von der Bundesregierung mitgeteilt bekommen. Möglichkeiten, das als "Umweltprämie" beim Kauf der Neuwagen ausgezahlte Geld von VW erstattet zu bekommen, sieht die Bundesregierung nicht - versuchen wird sie es offenbar auch nicht.
  • Neuer Aufbruch: Radikaler in der Analyse, praktischer im Tun und der Kultur

    27.09.2016, Jan Korte
    "Wenn wir DIE LINKE stärken wollen, dürfen wir die Wähler*innen, die wir insbesondere in den Flächenländern verloren haben, nicht einfach abschreiben, sie gar verachten, sondern müssen darum kämpfen, sie zurückzugewinnen – ohne den Weg zu gehen, antidemokratische Standpunkte zu übernehmen. Die Universalität der Menschenrechte und die Würde jedes Einzelnen sind nicht verhandelbar, weil wir sonst keine Linken, keine Sozialist*innen mehr sind", schreibt Jan Korte in seinem Beitrag zur Strategiedebatte der LINKEN.
  • Deutschland braucht eine Trendwende: Schulen statt Panzer!

    06.09.2016
    Die Bundesrepublik soll ab kommendem Jahr noch mehr rüsten, und erstmals seit dem Ende des Kalten Kriegs wieder mehr Soldaten haben. DIE LINKE will eine Trendwende endlich wieder weg von Wettrüsten und sinnlosem militärischem Säbelrasseln - hin zu Entspannung nach außen und der ausreichenden Ausstattung des der öffentlichen Hand mit Mitteln, damit die sozialen Aufgaben des Staates wieder erfüllt werden können. Laden Sie hier unser aktuelles Flugblatt herunter:
  • Angelverbote ohne Grundlage oder Prüfung von Alternativen

    20.07.2016
    Das Bundesumweltministerium plant, bei der Einrichtung von Naturschutzgebieten in der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) von Nord- und Ostsee das Angeln pauschal zu verbieten, wie es Anfang des Jahres aus Referentenentwürfen des Ministeriums zu entnehmen war. Unter Anglerinnen und Anglern sowie in den Anrainerländern, in denen der Tourismus ein wichtiger Wirtschaftszweig ist, führt dies zu Widerspruch und Kritik. Die Fraktion DIE LINKE hat deshalb in einer Kleinen Anfrage nachgehakt, warum eigentlich gerade Anglerinnen und Angler als Gefährdung des Schutzzwecks ausgemacht werden.
  • Mit jedem? - Ein Vorwort zur Studie "Schwarz-grüne Perspektiven vor den Bundestagswahlen 2017"

    13.06.2016, Jan Korte
    Einstmals als linke, ökologische Alternative gestartet, drängt es die Grünen immer weiter in die sogenannte Mitte. Schwarz-grüne Regierungen sind mittlerweile zur Normalität geworden. Ein Vorwort von Jan Korte zur Studie "Schwarz-grüne Perspektiven vor den Bundestagswahlen 2017" von Studie von Helge Meves und Marian Krüger
  • Keine Grundlage für Angelverbote in Nord- und Ostsee

    04.05.2016
    Im Zuge der Einrichtung von Naturschutzgebieten in der Nord- und Ostsee plant die Bundesregierung ein Verbot der Freizeitfischerei, obwohl sie nicht konkret benennen kann, inwieweit der Schutzzweck der Gebiete durch das Angeln in Frage gestellt wird. Dies geht aus einer Antwort des Bundesumweltministeriums auf eine schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten Jan Korte (DIE LINKE) hervor. Bereits in den Begründungen der geplanten Schutzverordnungsentwürfe hatte das Ministerium eingeräumt, das jetzige Ausmaß der Angelfischerei in den zukünftigen Schutzgebieten gar nicht zu kennen. Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, erklärt dazu:
  • 1. Mai: Füreinander kämpfen, miteinander feiern.

    29.04.2016
    In den letzten zwanzig Jahren wurde die Arbeitszeit ausgedehnt, die Reallöhne gesenkt und das Arbeitslosengeld gekürzt. Jeder kann alleine Lohn ausgeben, aber nur zusammen können wir ihn erhöhen. Jede weiß am besten, wie sie ihre freie Zeit verbringen will, aber nur gemeinsam können wir mehr freie Zeit erkämpfen ...
  • Haltung zeigen für Solidarität

    09.03.2016
    Wir brauchen jetzt eine soziale Offensive und keinen grünen Deal mit den Anti-Asyl-Paketen von CDU/CSU und SPD. Jan Korte (MdB), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag, fordert Investitionen, die allen zugutekommen. In bezahlbare Wohnungen, Bildung, öffentliche Sicherheit und Beschäftigung, für Integration und zur Bekämpfung der Fluchtursachen. Jetzt muss man Haltung zeigen für Solidarität, Gemeinsinn und sozialen Aufbruch statt Spenden von der Rüstungsindustrie anzunehmen.
  • 5 x 5 für ein soziales Land

    12.02.2016
    "In Zeiten des koalitionären Hickhacks, das einen enormen Rechtsruck in der Gesellschaft befeuert, und immer nationalistischerer Parolen, die Obergrenzen, Sozialkürzungen für Flüchtlinge und totale Abschottung bis hin zum Schießbefehl fordern, formuliert DIE LINKE den Anspruch, eine radikal solidarische Zeitenwende einzuleiten und hat dazu konkrete Vorschläge: Wir fordern für 2016 ein 25-Milliarden-Sofortprogramm des Bundes für eine soziale Offensive, mit der dieses Land eine Zukunft für alle einleiten kann." 5 x 5 Milliarden Euro für ein soziales Land - unser Konzept steht jetzt auf linksfraktion.de:
  • Menschen in Not muss geholfen werden

    23.12.2015
    Im Interview der Woche auf linksfraktion.de sprechen die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion, Heike Hänsel und Jan Korte, über die Situation der Flüchtlinge in Deutschland und Europa. Scharf verurteilen sie das Gebaren verbaler Brandstifter und die Flüchtlingspolitik der EU. Teile der Bundesregierung distanzierten sich nicht eindeutig von rechter Hetze, moniert Jan Korte. Heike Hänsel kritsiert die neue Abschottungspolitik der EU als menschenverachtend.
  • Schlechte Zeiten für Selbstverständlichkeiten

    16.12.2015, Jan Korte
    Bämm! Einen krasseren Kontrast zum SPD-Parteitag konnte man nicht setzen. Angela Merkel hat ihren Leuten und nebenbei auch ihrem Vize-Kanzler gezeigt, wie man eine Partei ganz ohne Drohungen und dem Abkanzeln von anderen Meinungen auf Linie bringen kann. Nicht schlecht.
  • Bomben schaffen keinen Frieden

    02.12.2015
    Die stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Heike Hänsel und Jan Korte, rufen zur Beteiligung an der Kundgebung auf: Wir sagen NEIN zur deutschen Kriegsbeteiligung in Syrien: Kundgebung am Donnerstag, 3. Dezember, 17.30 Uhr, Brandenburger Tor, Berlin.
  • "Linke kritisiert Maaßen: 'Ein autoritäres Politik- und Demokratieverständnis'"

    07.08.2015
    Jan Korte im Telefoninterview dem WDR: "Es herrscht dort offenbar ein autoritäres Politik- und Demokratieverständnis - von den Behörden wie dem Verfassungsschutz bis zum Innenministerium. Und ich finde, es ist an der Zeit, dagegen aufzustehen, dagegen etwas zu tun."
  • Luftsicherheit abhängig von Gewinninteressen

    13.07.2015
    Wenn es gegen Terror geht, kennen Innenminister keine Kompromisse. So haben sich die letzten Innenminister, ob Schily, Schäuble, Friedrich oder de Maizière, gerne selbst gesehen, am liebsten im Fernsehen. Vom Abschuss entführter Passagiermaschinen über die Online-Durchsuchung bis zur Vorratsdatenspeicherung – kein Vorschlag war zu absurd oder grundrechtsfeindlich, um ihn nicht zu machen. Bei so eifrigen Innenministern freut man sich zum einen darüber, dass nicht alle ihrer Vorschläge umgesetzt wurden. Und zum anderen wundert man sich, warum eigentlich alles am Ende in der Überwachung der Bevölkerung endet und für ganz konkrete Anti-Terror-Maßnahmen überhaupt nichts getan wird.
  • Im freien Fall

    08.07.2015, Jan Korte, Dominic Heilig
    "Diese Bundes-SPD ist, angesichts ihres mit der Union geführten Überbietungswettbewerbs, für uns zurzeit nicht regierungsfähig. Mit dieser Haltung sollte sie folgerichtig gleich einen Vizekanzlerkandidaten aufstellen. [...] Gerade das Beispiel Thüringen zeigt, dass es möglich ist, über ein rot-rot-grünes Bündnis in den Ländern progressive Politik mehrheitlich durchzusetzen. Nur ein Erfolg dieser Mehrheitsverschiebungen in den Ländern, erhöht den Druck auf eine irrlichternde Bundes-SPD und stützt jene, die auch für den Bund 2017 eine Verschiebung nach links in diesem Land erreichen wollen", schreiben Jan Korte und Dominic Heilig, Bundessprecher des Forums Demokratischer Sozialismus (fds)
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  • 22.03.2017, Geschichtspolitik

    Über weiße Flecken in NS-Aufarbeitung und Erinnerungskultur

    Das Wachhalten der Erinnerung an Holocaust und deutsche Kriegsverbrecher und -verbrechen ist ein zentrales Anliegen der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE. In seinem Vortrag im Rahmen eines Seminars der Rosa-Luxemburg-Stiftung für Teilnehmer*innen des Internationalen Parlamentsstipendiums des Bundestages (IPS) referierte er über Aufarbeitung der NS-Vergangenheit und Erinnerungspolitik.
Presseecho
  • 17.03.2017, Presseecho

    "Parteien werden aufs Korn genommen"

    Über die aktuelle Ausstellung im Bürgerbüro von Birke Bull-Bischoff und mir berichtet die MZ Bernburg. Austellungs- bzw. Büroöffnungszeiten sind Montags, Mittwochs und Donnerstags von 9.00 - 15.00 Uhr, Dienstags 13.00 - 18.00 und Freitags 9.00 - 12.00 Uhr.
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