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27.04.2015, Jan Korte
Auf Einladung des russischen Botschafters konnte ich heute an einer sehr interessanten, hochkarätigen und aufschlussreichen Diskussionsrunde über die zukünftige Arbeit der Dokumentationsstelle der Stiftung Sächsische Gedenkstätten in Dresden teilnehmen. Die Dokumentationsstelle betreibt seit 15 Jahren wissenschaftliche Forschungsarbeit zu Lagern für sowjetische Kriegsgefangene in Deutschland und erteilt Auskunft über das Schicksal ehemaliger sowjetischer Bürger, die im Zweiten Weltkrieg in Gefangenenlagern bzw. Arbeitskommandos gestorben sind. Nachdem am 31.12.2014 der Bund die Finanzierung des gemeinsam mit dem Land Sachsen getragenen Projektes beendet hatte, obwohl die Datenbank mehrere Hunderttausend Zugriffe pro Jahr registriert und mehr als 300 individuelle Anfragen im Monat eingegangen waren, konnte durch Interventionen unterschiedlichster Art erreicht werden, dass zumindest ab Anfang Mai die sächsische Landesregierung die Finanzierung der Auskünfte an Angehörige übernimmt.
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09.03.2015, Jan Korte
Im 70. Jahr nach Ende des Zweiten Weltkrieges gibt es unzählige Publikationen und Veranstaltungen zum Gedenken an die Millionen Toten, die der deutsche Angriffs- und Vernichtungskrieg gekostet hat. Wie in den Jahrzehnten zuvor spielt aber eine besonders große Opfergruppe dabei bislang kaum eine Rolle: die Opfer der Sowjetunion im Allgemeinen und die ermordeten sowjetischen Kriegsgefangenen im Speziellen.
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13.02.2015
Über den Antrag der LINKEN "Finanzielle Anerkennung von NS-Unrecht für sowjetische Kriegsgefangene" (BT-Drs. 18/3316) und die Plenardebatte dazu berichtet die Wochenzeitung "Das Parlament"
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06.02.2015
Von den etwa 5,7 Millionen Rotarmisten, die in die Gewalt der Wehrmacht gerieten, kamen geschätzte 3,3 Millionen in deutscher Kriegsgefangenschaft um. Sie wurden auf kaum fassbare Weise durch Mord, Hunger, Kälte, Krankheit und Arbeit vernichtet. DIE LINKE fordert, den wenigen Überlebenden ehemaligen Kriegsgefangenen eine einmalige individuelle Anerkennung für ihr erlittenes Unrecht zukommen zu lassen. Das ist das Mindeste, was die Bundesrepublik 70 Jahre nach Ende des rassistischen Vernichtungskrieges tun kann, so Jan Korte in seiner Rede zum Antrag der LINKEN "Finanzielle Anerkennung von NS-Unrecht für sowjetische Kriegsgefangene".
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29.01.2015, Jan Korte
Das Kapitel des Kalten Krieges ist (hoffentlich) beendet. Die Aufklärung über das, was geschehen ist, steht aber in vielen Fällen noch aus. Eine Öffnung der westlichen Geheimdienstarchive aus dieser Zeit wäre hierfür ein wichtiger Schritt. DIE LINKE fordert eine umfassende und objektive Aufarbeitung der Geschichte des Kalten Krieges und der gegenseitigen geheimdienstlichen Beobachtung und Überwachung der beiden deutschen Staaten.
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19.01.2015
Vor einigen Wochen haben Jan Korte und die Linksfraktion eine Kleine Anfrage zur "Beobachtung von Funktionsträgern und sonstigen Bürgern der DDR durch westdeutsche Nachrichtendienste" gestellt. Nun ist die Antwort eingetroffen - sie zeigt, dass eine unabhängige Aufklärung und Aufarbeitung der Geschichte des Kalten Krieges und der gegenseitigen geheimdienstlichen Beobachtung und Überwachung der beiden deutschen Staaten längst überfällig ist.
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10.10.2014
DIE LINKE wird die Aufarbeitung der NS-Bezüge des Kanzleramts in den frühen Jahren der Bundesrepublik im Bundestag forcieren. »Das Kanzleramt war Schaltstelle jener Nachkriegspolitik, die die Rückkehr alter Eliten in Amt und Würden politisch zu verantworten hatte«, zitiert heute das neue deutschland Jan Korte:
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10.10.2014
Die Erinnerung an die deutschen Verbrechen der Nazizeit gehört zu den zentralen geschichtspolitischen Aufgaben unserer Gesellschaft. Angesichts der Tatsache, dass die letzten Zeitzeuginnen und Zeitzeugen der nationalsozialistischen Verfolgungs- und Vernichtungspolitik in wenigen Jahren kein Zeugnis mehr ablegen können, kommt dem Erhalt der historischen Orte sowie der Erweiterung der dortigen Bildungsangebote noch einmal eine besondere Bedeutung zu.
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10.10.2014
Die Erinnerung an die deutschen Verbrechen der Nazizeit gehört zu den zentralen geschichtspolitischen Aufgaben unserer Gesellschaft. Angesichts der Tatsache, dass die letzten Zeitzeuginnen und Zeitzeugen der nationalsozialistischen Verfolgungs- und Vernichtungspolitik in wenigen Jahren kein Zeugnis mehr ablegen können, kommt dem Erhalt der historischen Orte sowie der Erweiterung der dortigen Bildungsangebote noch einmal eine besondere Bedeutung zu.
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28.08.2014
Gestern hat das Kabinett die Einführung eines Vertriebenengedenktags am 20. Juni beschlossen. Die indirekte Parallelisierung zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar passt leider in die Erinnerungs- und Geschichtspolitik konservativer Geschichtsklitterung der letzten Jahre, sukzessive die deutsche Schuld und Verantwortung für den einmaligen nationalsozialistischen Vernichtungskrieg durch die Betonung der deutschen Opfer zu relativieren. Die MZ berichtet darüber:
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04.08.2014
Über den fehlenden politischen Willen des Kanzleramtes die eigene Frühgeschichte aufarbeiten zu lassen, berichtet heute auch das 'neue deutschland' in einem lesenswerten Beitrag.
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30.07.2014
"Mehrere Bundesbehörden lassen ihre NS-Vergangenheit aufarbeiten – das Kanzleramt nicht. In der Linkspartei hat man dafür kein Verständnis" schreibt die tageszeitung aus Berlin über eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE
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27.05.2014
Die Kampagne der Bild-Zeitung und der B.Z. zur Entfernung der Panzer am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Tiergarten ist kläglich gescheitert. Gerade einmal 4100 Bürgerinnen und Bürger haben die zu diesem Anlass gestartete Petition unterstützt - 50.000 hätten es sein müssen, damit der Bundestag sich damit beschäftigt. In der Tageszeitung neues deutschland ist ein guter Kommentar dazu erschienen:
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25.04.2014
Vor einigen Wochen kritisierte der Historiker Habbo Knoch in einem Gastbeitrag der Wochenzeitung Jüdische Allgemeine die Gedenkstättenpolitik der Bundesregierung. Mit ihrer Koalitionsvereinbarung würden "die großen Volksparteien die Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen ins Museale" verweisen und sie "auf das politische Abstellgleis bürokratischer Verteilungskämpfe um knapper werdende Ressourcen" stellen. Jan Korte und die Linksfraktion haben diese Analyse zum Anlass genommen, die "Vorhaben der Bundesregierung zur NS-Erinnerungspolitik" zum Thema einer Kleinen Anfrage zu machen. Über die Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage (Download s. unten) berichtet die Jüdische Allgemeine heute.
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22.04.2014
Artikel in der Tageszeitung neues deutschland zur BILD-Kampagne gegen das sowjetische Ehrenmal in Berlin-Tiergarten und die Unterstützung der CDU für das Ansinnen, die Panzer des 1945 errichteten Ehrenmals für die im Zweiten Weltkrieg gefallenen Soldaten der Roten Armee zu entfernen.
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17.04.2014
"Die von den Berliner Springermedien angeschobene geschichtsrevisionistische Kampagne ist unerträglich. Dem Raub- und Vernichtungskrieg des deutschen Faschismus fielen zwischen 1941 und 1945 alleine 27 Millionen Sowjetbürger zum Opfer. Wer die sowjetischen Ehrenmale, die ein Zeugnis der großen Opfer gerade der Roten Armee bei der Befreiung vom Faschismus sind, zu einem Zeichen militärischer Bedrohung durch Russland umdeuten will, der befindet sich gedanklich und emotional noch in den Fünfzigern, wo fast ausschließlich die Täter den Ton angaben. Die Bundeskanzlerin täte gut daran, den rechten Rand ihrer Partei in die Schranken zu weisen. Wer mit antirussischer Stimmungsmache auf Stimmenfang gehen will, der zündelt gewaltig und begibt sich in mehr als trübes Fahrwasser", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Er fährt fort:
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30.01.2014
Seit über sechs Monaten bewegt die Ausspähaffäre das Land und die Menschen. Nur die Bundesregierung bewegt sich nicht. Das Festhalten an der Vorratsdatenspeicherung des Kommunikationsverhaltens der Bevölkerung, Populistische Stimmungsmache gegen Ausländer oder die Abwertung des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus machen zudem deutlich, dass progressive Innenpolitik von dieser Großen Koalition nicht zu erwarten ist.
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20.01.2014
Im Rahmen der Konferenzreihe zum Thema Zwischen Bizone und EVG – Restauration und Neuanfang im Westen 1947–1952 des "Hellen Panke" e. V. hat Jan Korte einen Vortrag zum "Antikommunismus in der frühen Bundesrepublik" gehalten. Der Beitrag ist jetzt in der Schriftenreihe „Pankower Vorträge“ (Heft 185) des Berliner Ablegers der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlicht worden.
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27.08.2013
„Kriegsverrat. Vergangenheitspolitik in Deutschland” ist der Titel einer kürzlich im Dietz-Verlag erschienen Dokumentation des Linken-Bundestagsabgeordneten Jan Korte und des Mitarbeiters der Bundestagsfraktion der LINKEN in Brandenburg Dominic Heilig. Sogenannte Kriegsverräter und deren Rehabilitierung waren nämlich das Thema vieler Debatten der letzten Legislaturperiode im Deutschen Bundestag. Dabei verweigerten sich zu Beginn nicht nur klassische Konservative, die deutsche Militärgerichtsbarkeit als das zu benennen was sie war: Nämlich blutiges NS-Unrecht! So führte die schwammige Formulierung des Kriegsverrats-Paragrafen dazu, dass neben dem Desertieren aus der Wehrmacht bereits ein systemkritischer Tagebucheintrag, der Versuch Juden vor der sicheren Ermordung zu retten oder einem sowjetischen Kriegsgefangenen ein Stück Brot zuzustecken zur Todesstrafe führte.
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22.07.2013
Beitrag von René Heilig in 'neues deutschland' vom 22.7.2013 zu der Gedenkveranstaltung an das gescheiterte Attentat auf Adolf Hitler vor 69 Jahren, bei der 500 Rekruten vor dem Reichstag in Berlin zum Gelöbnis aufmarschieren. Wie die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion beweist, ist die Bundesregierung beim Gedenken an Opfer des deutschen Militarismus in europäischen Nachbarländern weitaus zurückhaltender.
