Schlagwort: KPD-Verbot

• "Dagegen steht eine unheimliche Allianz"

  30.11.2018
  Union und AfD haben im Bundestag eine Veranstaltung zum Gründungsparteitag der KPD verhindert - stattdessen wird sie nun am 11. Dezember im Kino Babylon stattfinden. Der "Junge Welt" hat er ein Interview dazu gegeben.

• Dokumentation der Veranstaltung mit Prof. Foschepoth zum KPD-Verbot

  
  22.11.2017
  Zusammen mit dem Autor Prof. Dr. Josef Foschepoth hat Jan Korte vor kurzem bei der Rosa-Luxemburg das Buch "Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg" vorgestellt und über die Auswirkungen des Verbots diskutiert. Eine Dokumentation der Veranstaltung per Audiomitschnitt ist jetzt bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlicht worden:

• «Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg» – Buchvorstellung mit Prof. Josef Foschepoth und Jan Korte

  10.11.2017
  Am 14. November stellt Prof. Josef Foschepoth gemeinsam mit Jan Korte um 18.00 Uhr im Salon der Rosa-Luxemburg-Stiftung sein neues Buch «Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg» vor.

• KPD-Verbot muss neu bewertet werden

  
  25.01.2017
  Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren ist für Linke auch historisch sehr interessant. Denn der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hält darin nicht länger an der Begründung des KPD-Urteils vom 17. August 1956 fest: »An der abweichenden Definition im KPD-Urteil, nach der es einem Parteiverbot nicht entgegenstehe, wenn für die Partei nach menschlichem Ermessen keine Aussicht darauf besteht, dass sie ihre verfassungswidrige Absicht in absehbarer Zukunft werde verwirklichen können, hält der Senat nicht fest.«

• Das KPD-Verbot 1956

  
  05.10.2016
  Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat anlässlich des 60. Jahrestages des KPD-Verbots eine sehr lesenswerte Publikation zur Vorgeschichte und den Folgen der Illegalisierung der KPD in Westdeutschland erstellt.

• Hintergrundinfos und parlamentarische Initiativen der LINKEN zum KPD-Verbot

  17.08.2016
  Hintergrundinfos und parlamentarische Initiativen der LINKEN rund um das Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) am 17. August 1956 findet man auf der Webseite der Fraktion DIE LINKE: KPD-Verbot auf linksfraktion.de

• "Linke fordert Rehabilitierung"

  17.08.2016
  Sechzig Jahre nach dem Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands fordert die LINKE im Bundestag eine Rehabilitierung der Betroffenen. Das schmeckt nicht jedem, wie diese kleine Presseschau zeigt:

• Die Geschichte des Kalten Krieges aufarbeiten und die Opfer rehabilitieren

  
  16.08.2016
  "Weder in der gesellschaftlichen Debatte noch im offiziellen Gedenken der Bundesrepublik spielen die Folgen des fanatischen Antikommunismus der 50er und 60er Jahre eine Rolle. Es ist jetzt an der Zeit, die nach wie vor bestehenden Leerstellen zu füllen und die Geschichte des Kalten Krieges umfassend aufzuarbeiten. Bundesregierung und Bundestag täten gut daran, das Unrecht offiziell anzuerkennen, sich bei den Opfern zu entschuldigen und sie zu rehabilitieren", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des 60. Jahrestags des KPD-Verbots vom 17. August 1956. Korte weiter:

• Zeit für eine späte Entschuldigung

  
  08.08.2016, Jan Korte
  Am 17. August 1956, also vor fast genau 60 Jahren, erreichte der Antikommunismus in der Bundesrepublik seinen vorläufigen Höhepunkt: Die Kommunistische Partei Deutschlands – zu diesem Zeitpunkt politisch weitgehend isoliert und marginalisiert – wurde vom Bundesverfassungsgericht verboten. Vorausgegangen war dem Verbot eine Welle von Verboten, Verhaftungen, Polizeieinsätzen und antikommunistischer Hysterie, die maßgeblich das Klima der frühen Bundesrepublik prägten. Ab 1950 wurde mit massiver Polizeigewalt gegen Veranstaltungen und Kundgebungen von FDJ und KPD vorgegangen. Der bekannteste und traurigste Höhepunkt war der Tod des jungen FDJ-Mitglieds Philipp Müller im Mai 1952 bei einer Demonstration in Essen.

• "Zweite und dritte Opfergeneration schweigt nicht länger"

  22.04.2013
  In einem Interview mit Alice Czyborra, das Ulrich Sander, Sprecher der VVN-BdA, über die Probleme der Kinder und Enkel von zumeist politisch Verfolgten und Widerstandskämpfern führte, werden auch die entsprechenden Initiativen von Jan Korte und der Linksfraktion erwähnt:

• Geschichte wird gemacht

  09.04.2013
  Dritter Teil des Arbeitsberichts von Jan Korte über seine politischen Schwerpunkte in der 17. Legislaturperiode.

• Widersprüchliche Entwicklung

  07.01.2009
  Zum 90. Jahrestag der Gründung der KPD erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte:

• Unrecht des Kalten Krieges wiedergutmachen

  25.05.2007
  Die Auswirkung der Kommunistenverfolgung in der Frühphase der Bundesrepublik sind noch heute groß. Berufsverbote aufgrund »kommunistischer Betätigungen« wirken sich auf Renten vieler Betroffene aus. Meldauflagen und Polizeiausicht nach Verbüßung einer Haufstrafe im Zuge des KPD-Verbotes haben das Gleichgewicht zwischen Bürgerrechten und Sicherheit nachhaltig ins Wanken gebracht. Die Linke will Unrecht aufarbeiten und einen dementsprechenden Antrag formuliert.

• »Entschädigung für Opfer nationalsozialistischer Verfolgung»

  01.12.2006
  Vor 60 Jahren hat das Bundesverfassungsgericht die KPD verboten. Dieses Zeugnis des Antikommunismus in der alten West-BRD hatte auch zur Folge, dass Kommunistinnen und Kommunisten, die während der NS-Diktatur Opfer von Verfolgung waren, im Nachgang des Verbotverfahrens mit strafrechtlichen Konsequenzen zu rechnen hatten. Jan Korte fordert in seiner Rede im Deutschen Bundestag, dass auch Kommunisten die vollen Entschädigungsleitungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz ausgezahlt werden.