Schlagwort: Krieg

• »Das Ölembargo ist ein soziales Pulverfass«

  
  12.05.2022
  Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, fordert gegen Preissprünge nach einem EU-Ölembargo gegen Russland in einem 5-Punkte-Positionspapier Schutzmaßnahmen speziell für Ostdeutschland. Zu befürchten sind regional Spritpreise von über drei Euro je Liter und noch teurere Lebensmittel. Bisher war der Grundsatz der Bundesregierung, dass Sanktionen der russischen Führung mehr schaden sollten als Deutschland. Das ist beim geplanten Ölembargo der EU, zu dem die Bundesregierung bereits Zustimmung signalisiert hat, offenkundig nicht der Fall, insbesondere nicht für Ostdeutschland.

• Statement zum Angriff auf die Ukraine

  
  24.02.2022
  Beim Konflikt in der Ukraine handelt es sich um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, der durch nichts zu rechtfertigen ist und zeigt, wohin Nationalismus führt. Unser Appell geht nach Moskau: Präsident Putin, ziehen sie alle Truppen zurück und beenden Sie dieses sinnlose Blutvergießen! Deutschland muss noch heute klar machen, dass wir allen Menschen, die aus der Ukraine fliehen oder fliehen wollen, Aufnahme gewähren und unbürokratisch Hilfe zukommen lassen ...

• Weltfriedenstag: Gedenken an 82. Jahrestag des Beginns des 2. Weltkrieges

  
  02.09.2021
  Auch im Salzlandkreis wurde am 1. September an den Ausbruch des 2. Weltkrieges erinnert und der Opfer gedacht. In Staßfurt kamen Einwohnerinnen und Einwohner zum gemeinsamen Gedenken und einer Kranzniederlegung am Benneckschen Hof zusammen. Die Gedenkrede hielt der LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte.

• 75. Jahrestag der Befreiung: Schluss mit milliardenschwerer Aufrüstung!

  
  07.05.2020
  Am 8. Mai jährt sich das Ende des 2. Weltkrieges zum 75. Mal. Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus erinnert der anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte: „Als Lehre aus der Geschichte müssen wir uns für ein Europa des Friedens, der Vielfalt und der Solidarität einsetzen. Wir dürfen dabei Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, den Schutz der Menschenwürde und Frieden niemals als selbstverständlich hinnehmen. Gerade jetzt, wo Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus zunehmen, müssen wir dem Rassismus und Antisemitismus verstärkt den Kampf ansagen."

• Gedenken an den 75. Jahrestag der Befreiung vom Nazi-Faschismus

  
  07.05.2020
  Auch in Corona-Zeiten ist die historische Erinnerung wichtig - wenn nicht sogar wichtiger denn je! Das Kriegsende jährt sich in wenigen Tagen zum 75. Mal. In der Nacht vom 8. zum 9. Mai 1945 unterzeichneten in Berlin-Karlshorst Vertreter des Oberkommandos der deutschen Wehrmacht vor den Vertretern der Streitkräfte der Anti-Hitler-Koalition die offizielle Urkunde über die bedingungslose Kapitulation Deutschlands ...

• Jan Korte fordert Sondersitzungen wegen Nahostkrise

  
  08.01.2020
  Angesichts des Konflikts zwischen der USA und dem Iran hat der anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte als erster Bundespolitiker eine Sondersitzung der Bundestagsausschüsse für Auswärtiges und Verteidigung beantragt.

• Deutschlands zynischer Beitrag zum Jemen-Krieg

  
  14.11.2018
  Die Bundesregierung hat 2017 Waffenexporte im Wert von über 1,3 Milliarden Euro an die Kriegsallianz im Jemen-Krieg genehmigt. Jan Korte hat nachgefragt, in welchem Umfang die Bundesregierung eigentlich denen hilft, die unter dem von diesen Waffenlieferungen unterstützten Krieg leiden und hungern. Zudem hat er gefragt, inwieweit die Bundesregierung eine besondere eigene Verantwortung für die katastrophale Lage der Zivilbevölkerung erkennt. 

• 100 Jahre Novemberrevolution

  
  08.11.2018
  Die Novemberrevolution beendete 1918/19 den Ersten Weltkrieg und die Monarchie in Deutschland. Aus ihr erwuchs eine parlamentarische Demokratie, deren zentrale Errungenschaften die Einführung des allgemeinen Wahlrechts einschließlich des Frauenwahlrechtes, die Anerkennung der Gewerkschaften, der 8-Stunden-Tag und das Tarifvertragsgesetz waren. Sie vertiefte aber auch auf Jahrzehnte die Spaltung der Arbeiterbewegung. Heute, da die damals erkämpfte Demokratie vielfach gefährdet ist, ist es umso nötiger, sich wieder des Revolutionsgeschehens vor 100 Jahren zu erinnern.

• "Proteste gegen Erdogans Krieg"

  26.01.2018
  Als Reaktion auf die Angriffe der türkischen Armee gegen Kurden hat Jan Korte für DIE LINKE eine Regierungserklärung von der Kanzlerin zu ihrer Türkei-Politik gefordert.

• "De Maizière will trotz Anschlag nach Afghanistan abschieben"

  
  02.06.2017
  "Ich glaube, dass das jetzt nur eine logische Schlussfolgerung haben kann, nämlich dass es einen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan gibt. Jeder, der dorthin abgeschoben wird, ist in Gefahr für Leib und Leben", hat Jan Korte in der Tagesschau erklärt:

• Gabriel muss Gefälligkeitsgutachten des Auswärtigen Amts an Realität anpassen

  
  01.06.2017
  „Die Verantwortung für Abschiebungen in die Mitte von Krieg und Terror hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Aber für die Grundlage dieser Abschiebungen nach Afghanistan ist Bundesaußenminister Sigmar Gabriel verantwortlich, dessen Auswärtiges Amt inmitten von Gewalt, Bombenanschlägen und offenen Gefechten sichere Gebiete erkennt. Gabriel muss dieses unmoralische Gefälligkeitsgutachten für den großen Koalitionspartner unverzüglich an die Realität anpassen", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

• Afghanistan ist nicht sicher

  
  31.05.2017
  „Wieder hat sich in Afghanistan ein schwerer Anschlag mit vielen Toten und Verletzten ereignet, ausgerechnet in einer der Regionen, die von Bundesinnenminister de Maizière als sicher eingestuft werden. Der Anschlag zeigt in einer tragischen Klarheit, dass de Maizière mit seiner Abschiebepolitik haarsträubend falsch liegt. Die gesamte Bundesregierung von Union und SPD ist für diese Politik mitverantwortlich, wenn sie jetzt nicht die Reißleine zieht und Abschiebungen nach Afghanistan sofort stoppt. Wider besseres Wissen so weiterzumachen, wäre zynisch und menschenverachtend“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

• Afghanistankurs von de Maizière ist beschämend

  
  21.02.2017
  „Mehr aufrechte Demokraten mit Anstand und Gewissen braucht das Land, und gerade ganz besonders dringend einen auf dem Posten des Bundesinnenministers. De Maizières Afghanistankurs ist beschämend und fällt auf Union und SPD zurück. Es ist nicht ärgerlich, dass sich Bundesländer weigern, Menschen in das von Krieg und Terror geplagte Afghanistan abzuschieben, sondern dass es Menschen in politischer Verantwortung gibt, die dies wider besseres Wissen und Gewissen tun“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

• "Aus Afghanistan nichts gelernt"

  02.12.2015
  "Der IS ist eine reale Bedrohung. Stark geworden ist er durch den Irak-Krieg der Koalition der Willigen unter Führung der USA. Das zeigt, dass man Konflikte und Terror so nicht eindämmen wird. Das Richtige wäre, die Finanzströme an den IS zu kappen, ihm die Möglichkeit zu nehmen, Öl zu verkaufen. Und Druck auf die Türkei auszuüben, dass dort die Grenzen für die ausländischen Kämpfer des IS geschlossen werden. Aber nicht, was wir seit 9/11 gemacht haben – nämlich in den Krieg zu ziehen", hat Jan Korte im Interview mit der Volksstimme vom 2.12.2015 erklärt.