Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Blog

  • Arbeitsbilanz 2013 bis 2017

    15.02.2017
    Für ein paar Sitzungswochen kommt der Bundestag dieses Jahr noch zusammen, im September wird wieder gewählt. Grund genug, eine Bilanz meiner Arbeit in dieser Legislaturperiode vorzulegen, die ich hier online vorab veröffentliche.
  • Treffen mit dem ersten Botschaftsrat der russischen Föderation

    15.02.2017, Jan Korte
    Am Dienstag habe ich Viktor Sazonov, den ersten Botschaftsrat der russischen Föderation, bei mir im Büro empfangen. In dem interessanten einstündigen Gespräch ging es vor allem um den Umsetzungsstand des Antragsverfahrens für eine Anerkennungsleistung an sowjetische Kriegsgefangene. Nachdem auf Initiative der LINKEN der Haushaltsausschuss des Bundestages im Mai 2015 10 Mio. Euro bereitgestellt hatte, können seit dem 30.9.2015 ehemalige sowjetische Kriegsgefangene auf Antrag einmalig 2.500 € beantragen. Bislang blieb die Anzahl der eingegangenen Anträge deutlich unter den insgesamt geschätzten 4.000 überlebenden Antragsberechtigten zurück.
  • Herzlichen Glückwunsch, Petra!

    16.01.2017
    Am Freitag war ich bei den Genossinnen und Genossen in Halle zu Gast. Dort traf sich DIE LINKE um ihre Direktkandidatin Petra Sitte zu nominieren. Zuvor hatte ich Gelegenheit in einer Rede auf die aktuelle Situation einzugehen und die soziale Frage in den Mittelpunkt zu stellen. Klar ist, dass es mit uns kein Wackeln in der Frage von Humanität geben wird. Wir werden uns auch niemals damit abfinden, wenn tausende Menschen im Mittelmeer ertrinken.
  • Wer finanziert wen?

    06.01.2017
    Über die Parteispenden über 50.000€ im Jahr 2016 hat jetzt der Bundestagspräsident informiert. Äußerst interessiert an der Förderung des politischen Engagements von CDU, CSU, SPD, Bündnis90/DieGrünen und sogar der FDP ist derzeit die Metall- und Elektroindustrie. Details gibt es hier auf der Seite des Deutschen Bundestags.
  • Vorlesetag in Aken

    18.11.2016
    In der vierten Klasse der Nolopp Grundschule in Aken habe ich heute aus einem Klassiker vorgelesen: Der Kleine Vampir. Und ich habe mich mit den Schülerinnen und Schülern unterhalten. Meine Frage: Ob sie wüssten, was das heißt, im Bundestag zu arbeiten? Antwort: Das heißt Sie arbeiten für Angela Merkel.
  • r2g-Treffen von gegenseitigem Respekt und Interesse geprägt

    20.10.2016, Jan Korte
    Am 18. Oktober haben sich 90 Bundestagsabgeordnete von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE getroffen, um über gemeinsame Perspektiven nach der Bundestagswahl 2017 zu diskutieren. Die Kernfrage ist für uns als LINKE, wenn wir über Regierungsoptionen nachdenken, ob wir zumindest den Sozialstaat wieder reparieren können, dass wir ein Stück weit mehr Gerechtigkeit hinbekommen können und dass die Leute ihr Leben wieder planen können - frei von Leiharbeit und vielem anderen. Da gibt es Anknüpfungspunkte unter den drei Parteien.
  • Wahlkreiswochenende in Köthen

    17.10.2016
    Nach meinen Wahlkreistagen in Bernburg, Egeln, Atzendorf und Bitterfeld-Wolfen war ich am Wochenende in Köthen: Am Samstag habe ich die Kreismitgliederversammlung der LINKEN im Hotel Stadt Köthen Besucht und natürlich auch ein paar Worte an die versammelten Genossinnen und Genossen gerichtet. Am Freitag zuvor hatte ich die große Freude, im Namen des Vorstandes der Rosa-Luxemburg-Stiftung über 100 neue StipendiatInnen in Berlin begrüßen zu können.
  • Das KPD-Verbot 1956

    05.10.2016
    Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat anlässlich des 60. Jahrestages des KPD-Verbots eine sehr lesenswerte Publikation zur Vorgeschichte und den Folgen der Illegalisierung der KPD in Westdeutschland erstellt.
  • Dankeschön an die Genoss*innen in Köthen

    16.09.2016, Jan Korte
    Den großartigen Ausklang des Sommers habe ich am Mittwoch mit Genoss*innen aus Aken, Köthen, dem Osternienburger Land und dem Südlichen Anhalt gefeiert. Beim gemeinsamen Grillabend mit Christina Buchheim kamen Mitstreiter*innen aus allen Orten rund um Köthen in den Innenhof des neuen Büros in der Friedrich-Ebert-Str. 22.
  • Freiwilligendienst im Jüdischen Zentrum in Oświęcim

    19.08.2016
    Lieber Jan Korte, schon in wenigen Wochen endet mein Freiwilligendienst im Jüdischen Zentrum in Oświęcim und ich möchte diesen Bericht nutzen, um einige meiner Eindrücke und Erfahrungen im letzten Jahr zu reflektieren und meinen Paten davon zu erzählen: ----- Das Jüdische Zentrum: Die Arbeit im Jüdischen Zentrum hat mir sehr gut gefallen und ich bin sehr glücklich, dass ich meinen Freiwilligendienst in genau diesem Projekt leisten konnte ...
  • Stoppt das Geschäft mit dem Geschäft!

    01.08.2016, Jan Korte
    DIE LINKE hat jetzt beantragt, dass auf allen öffentlich zugänglichen Rastanlagen der Bundesautobahnen und Bahnhöfen Toiletten vorhanden sind und für die Nutzer unentgeltlich zur Verfügung stehen. “Was an Flughäfen, in Kaufhäusern und Restaurants in der Regel der Normalzustand ist, sollte auch für Bahnhöfe und Raststätten gelten”, fordert Jan Korte. Nachdem 1998 die bundeseigene Raststättenbetreiberin Tank&Rast privatisiert wurde, hat ihre 2003 gegründete Tochter Sanifair weistestgehend das Monopol auf Raststättentoiletten.
  • Flüchtlingspolitik darf keine Verwahrungspolitik sein

    26.07.2016, Jan Korte
    Die Aufnahme Hunderttausender "war und bleibt richtig. Die Merkel-Regierung hat es aber seither sträflichst unterlassen, diesen Menschen eine Perspektive aufzuzeigen", stellt Jan Korte klar. Schäuble habe mit seiner Schwarzen Null Bund, Länder und Kommunen nahezu handlungsunfähigt gespart. Zudem habe sich Merkel "vom Terrorpaten Erdogan einlullen lassen", statt auf ein rasches Ende des Krieges in Syrien hinzuwirken.
  • "Mikrozensus: Die Neugier des Staates"

    08.07.2016, Jan Korte
    Die Schwäbische Zeitung hat mich kürzlich zum Thema Zwangserhebungen und Mikrozensus befragt. Herausgekommen ist ein lesenswerter Artikel (s.u.). Warum Staat und Statistiker bis heute nicht in der Lage sind auf die Mittel Auskunftszwang, Zwangsgelder und Drohbriefe verzichten zu können, wenn sie Informationen für bestimmte Projekte brauchen, ist für mich nicht nachvollziehbar ...
  • "Die enthemmte Mitte"

    21.06.2016
    Am Montag haben die Autoren der Studie "Die enthemmte Mitte" in der Rosa-Luxemburg-Stiftung ihre wichtigsten Ergebnisse vorgestellt und zusammen mit Horst Kahrs und mir darüber diskutiert. Die Zusammenfassung und die Studie selbst kann hier heruntergeladen werden:
  • Gespräche in Bernburg und Magdeburg

    17.06.2016
    Auf dem Weg in meinen Wahlkreis Anhalt machte ich am Donnerstag erstmal in Magdeburg Halt, um mich mit unserer Landesvorsitzenden Birke Bull auszutauschen, mit der ich schon viele Jahre in ihrem Bernburger Landtagswahlkreis gut zusammenarbeite. Anschließend ging es nach Bernburg, wo ein Besuch im neuen Domizil vom Arbeiter-Samariter-Bund Regionalverband Bernburg-Anhalt auf dem Programm stand.
  • Aufarbeitung der Geschichte des Bundeskanzleramtes

    31.05.2016
    Wer wissen will, was geschichtspolitisch Spannendes im Bundestag passiert, sollte regelmäßig 'neues deutschland' lesen! Die morgige Öffentliche Anhörung im Kulturausschuss zum Antrag der LINKEN „Unabhängige Historikerkommission zur Geschichte des Bundeskanzleramtes einsetzen“ (18/3049) dürfte auf jeden Fall spannend werden, denn die Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen zeigen, dass alle Expert*innen die Zielsetzung unseres Antrags befürworten.
  • »Unsere Solidarität gehört der HDP«

    21.05.2016
    Das türkische Parlament hat am 20. Mai 2016 auf Betreiben von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten beschlossen. Mehr als zwei Drittel der Parlamentarier stimmten in Ankara für den umstrittenen Vorstoß von Erdogans islamisch-konservativer AKP ...
  • Willkommen in Köthen

    20.05.2016, Jan Korte
    Am Donnerstag ging meine Wahlkreistour in Köthen weiter. Bei strahlendem Sonnenschein und mit Kaffee ging es pünktlich um 9 Uhr los mit einer Bürgersprechstunde, danach habe ich die Schule in Quellendorf, Bürgermeister Burkhard Bresch und die Köthener Willkommensinitiative besucht.
  • Besuchergruppe aus Bitterfeld

    20.05.2016, Jan Korte
    Nach Interviews und Gesprächsterminen im Berliner Büro hatte ich heute auch eine Besuchergruppe aus Bitterfeld zu Gast. Mit einer Fachabitur-Klasse der Berufsschule habe ich über Bundespolitik und ihre Auswirkungen vor Ort diskutiert. Morgen geht's nach Köthen, dort stehen die nächsten Jugendweihefeiern an, bei denen ich reden werde ...
  • SPD, DIE LINKE und die Grünen könnten zu einem sozialen Aufbruch beitragen

    11.05.2016
    Die Heulsuse der Woche ist auf jeden Fall Sigmar Gabriel. Er weint darüber, dass man mit der CDU/CSU keine wirklich soziale Politik machen kann. Da hat er zunächst einmal recht. Stellt sich nur die Frage, warum man dann mit der CDU/CSU koaliert. Und das, obwohl es im Bundestag eine andere Mehrheit gibt
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  • 17.02.2017, Themen

    Bestandsentwicklung der bundesrepublikanischen Kormoranpopulation und deren Auswirkung auf die Artenvielfalt in heimischen Gewässern

    Sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene werden die Pläne zur Umsetzung eines Kormoran-Managementplanes nicht weiter verfolgt, hat uns das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) auf schriftliche Anfragen geantwortet. Wir fragen deshalb nach, wie hoch der Bestand aktuell ist und inwieweit die Bundesregierung den im - auf Druck der LINKEN zustandegekommenen - Bundestagsbeschluss „Fischartenschutz voranbringen – Vordringliche Maßnahmen für ein Kormoranmanagement“ formulierten Aufforderungen die Bundesregierung bis zum heutigen Zeitpunkt nachgekommen ist und welchen nicht.
Presseecho
  • 17.02.2017, Presseecho

    "Fußfesseln für Gefährder?"

    In der Rubrik Pro & Contra der Deutschen Richterzeitung hat Jan Korte gegen die elektronische Fußfessel für Gefährder argumentiert. Fazit: "Die Fußfessel bringt keinen zusätzlichen Nutzen. Sie mag das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung erhöhen, aber dass sie ihre Sicherheit erhöht, ist sehr fraglich. Ein klassisches Placebo also, allerdings mit gefährlichen Nebenwirkungen für unseren Rechtsstaat."
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