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Presseecho
Opposition warnt vor Ausweitung der Überwachung auf öffentlichen Plätzen
Die Märkische Allgemeine berichtet am 17.12. über die von Bundesinnenminister Friedrich (CSU) losgetretene Debatte über Mehr...
Bundestag begrüßt geplante EU-Datenschutzreform ein bisschen
Über die von der Regierungskoalition am 13.12. zu nachtschlafender Zeit angesetzte Debatte über die EU-Datenschutzgrundv Mehr...
Bundeskriminalamt sucht weiter Trojaner-Entwickler
Lesenswerter Beitrag zum Staatstrojaner vom 11.12.2012 auf golem.de Mehr...
Zur Zeit wird gefiltert nach: Jan Korte
Im Bundestag
In der Bundestagsfraktion der LINKEN ist Jan Korte Leiter des Arbeitskreises III (Demokratie, Kultur, Wissen und Bildung) und Datenschutzbeauftragter der Fraktion. Als Mitglied des Innenausschusses ist Jan Korte mit Themen wie Datenschutz und Bürgerrechte, aber auch mit geschichtspolitischen Themen befasst.
Themen
Was tun? Wenig!
"Es hat etwas Meditatives, ohne dass man dabei bekloppt wird. Daher kann man behaupten, dass die Angelei ein probates Mittel gegen Esoterik und andere unangenehme Sinnsuche-Versuchungen ist und damit von Linken unbedingt unterstützt werden sollte." Aus Jan Kortes Beitrag für die Diskussionsseite der Wochenzeitung Jungle World über das schönste Hobby der Welt: Mehr...
Fraktionssitzung und Termin in Potsdam
Seit Montag tagt wieder der Bundestag. Am Montag war ich zuerst in der AK-Leiter-Runde und bei der Sitzung des Fraktionsvorstandes. Zwischenzeitlich nahm ich an einer interessanten Anhörung des Innenausschusses teil. Dort ging es darum, wie Journalisten einen besseren Zugang zu Akten von Bundesbehörden bekommen können. Mehr...
"Geh doch rüber!" in Stendal
Am Montag war Jan Korte auf Einladung seiner Bundestagskollegin Katrin Kunert zu Gast in der Stadtbibliothek Stendal. Auf dem Programm stand eine weitere Lesung aus den "Feinsten Beobachtungen aus Ost und West". Die überaus gut besuchte Lesung wurde von Katrin Kunert eröffnet und gleich mit eigenen Ost-West-Erfahrungen eingeleitet. Danach las Jan Korte 45 Minuten aus seinem neuen Buch. Zwischen den Geschichten gab es immer wieder spannende Diskussionen. Mehr...
Verfassungsschutz: Geht's auch ohne?
Heute habe ich an der Veranstaltung "Verfassungsschutz - Geht´s auch ohne?" der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt teilgenommen und unter anderem mein 12-Punkte-Papier zur Auflösung des Verfassungsschutzes vorgestellt. Mehr...
Nutzen der Videoüberwachung unklar
Die Bundesregierung behauptet zwar, dass die Videoüberwachung zur Aufklärung von Verbrechen beiträgt, kann diese Aussage aber nicht mit Zahlen oder Statistiken belegen. Zudem werde intensiv an biometrischen Identifizierungs- und Verhaltensmustererkennungssystemen geforscht. Angeblich will man diese Technologie aber gar nicht einsetzen, behauptet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage "Ausmaß staatlicher und privater Videoüberwachung" von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Mehr...
Ein langer Donnerstag
Am Donnerstag stand eine Menge auf dem Programm: Am Morgen wurde gegen meine und die Stimmen der LINKEN die Bankenrettung für Zypern beschlossen. Danach lehnte die Mehrheit aus CDU/CSU und FDP die Bundesratsinitiative für eine Frauenquote in den großen Wirtschaftsunternehmen ab. Eine durch und durch falsche Entscheidung, wie ich finde. Mehr...
Die LINKEN sind am fleißigsten
Laut einem aktuellen Ranking von SPIEGEL ONLINE belegt Jan Korte in der laufenden Wahlperiode des Deutschen Bundestages den zweiten Platz beim Stellen Kleiner Anfragen an die Bundesregierung. Für die Opposition, deren parlamentarische Aufgabe nicht zuletzt darin besteht die Arbeit der Regierung zu kontrollieren, ist die Kleine Anfrage ein wichtiges Werkzeug. Die Infografik des SPIEGEL zeigt detailliert, wie viel und zu welchen Themen die unterschiedlichen Fraktionen im Bundestag dieses Mittel genutzt haben. Mehr...
"Verzicht auf Staatstrojaner ist die einzig saubere Lösung"
Der Staatstrojaner ist ein trauriges Beispiel dafür, wie die Bundesregierung ihre Sicherheitspolitik auf Kante näht. Seit Jahren werden die Grenzen der Verfassung bis zum Ende ausgereizt, wenn es um Sicherheits- und Überwachungsmaßnahmen angeht. Auf linksfraktion.de schreibt Jan Korte heute über die jüngsten Entwicklungen. Mehr...
Bürorunde und Fraktionsvorstand
In dieser Woche kommt der Bundestag erneut zur Sitzungswoche zusammen. Am Morgen hatte ich zuerst eine Besuchergruppe aus der Sekundarschule Aken zu Gast, mit der ich eine spannende Diskussion hatte: Themen waren unter anderem der Mindestlohn, die Energiepreise und ein gerechtes Steuermodell. Mehr...
Besuch im Bundestag
Besuch aus Bitterfeld-Wolfen kam am Freitag nach Berlin in den Bundestag. Die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklasse des Berufsschulzentrums Bitterfeld trafen ihren Bundestagsabgeordneten im Reichstag. Jan Korte berichtete von seinem Arbeitsalltag im Parlament Mehr...