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Geheimdienste
"Einfach mal dichtmachen"
Artikel von Jan Korte zum Umgang mit dem Verfassungsschutz in der Wochenzeitung Jungle World vom 1.11.2012 Mehr...
"Wie wird aus einem Luftballon ein Würfel?"
Artikel in der Tageszeitung Neues Deutschland vom 25.10.2012 Mehr...
DIE LINKE fordert die Auflösung der Geheimdienste
Was wir aktuell in Sachen Verfassungsschutz erleben, ist selbst für die konsequentesten Kritikerinnen und Kritiker kaum denkbar gewesen. Selbst dem resistentesten Unions-Hardliner müsste es langsam dämmern, dass es kein "weiter so" und erst recht keine Stärkung dieses undemokratischen Apparats geben darf. Mehr...
"Friedrich lässt Linke weiter beobachten"
Artikel im Münchener Merkur vom 20.10.2012 Mehr...
Beobachtung der LINKEN sofort einstellen – VS auflösen
„Bundesinnenminister Friedrich ist offenbar unbelehrbar. Seine parteipolitisch motivierte Weisung ist ein klares Signal des „weiter so“ an die Kalten Krieger vom sogenannten Verfassungsschutz (VS). Anstatt endlich dafür zu sorgen, dass die Verfehlungen des Geheimdienstes und vor allem auch das eigene Versagen aufgearbeitet werden, versucht die Regierung die linke Opposition zu kriminalisieren und politisch zu diskreditieren. Mit dieser haarsträubenden antidemokratischen Politik muss unverzüglich Schluss sein", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur Ankündigung von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), auch weiterhin die LINKE sowie deren Bundestagsabgeordnete durch den Inlandsgeheimdienst beobachten zu lassen. Korte weiter: Mehr...
"Streit um Beobachtung durch Verfassungsschutz"
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 21.9.2012 Mehr...
Inlandsgeheimdienste schützen nicht die Demokratie, sie stehen ihr im Weg
"Langsam müsste es der Bundesregierung dämmern: Die Auflösung von Militärischem Abschirmdienst (MAD) - wie jetzt sogar aus Merkels Kabinett gefordert - und Verfassungsschutz würde nicht nur ein Mehr an Demokratie bedeuten, sondern brächte auch ein Mehr an öffentlicher Sicherheit. Als Hort politisch und moralisch heruntergekommener Zustände haben die Inlandsgeheimdienste jede Legitimität verloren", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE. Er fährt fort: Mehr...
"Für eine offene, lebendige Gesellschaft"
Claus Leggewie und Horst Meier haben ein Manifest für eine neue Sicherheitsarchitektur vorgelegt. In der Tageszeitung Neues Deutschland vom 6.9.2012 ist Jan Kortes Rezension des Buchs "Nach dem Verfassungsschutz. Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik" erschienen. Mehr...
"Für eine offene, lebendige Gesellschaft"
Claus Leggewie und Horst Meier haben ein Manifest für eine neue Sicherheitsarchitektur vorgelegt. In der Tageszeitung Neues Deutschland ist heute Jan Kortes Rezension des Buchs "Nach dem Verfassungsschutz. Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik" erschienen. Mehr...
Gewinn für die Demokratie
Leserbrief von Jan Korte zum Artikel "Geheimdienste am Ende" von Leggewie und Meier in der TAZ vom 1./2. September Mehr...