Archiv
Zur Zeit wird gefiltert nach: Jan Korte
Partei
Bernburger Besuchergruppe im Bundestag
Am Dienstag habe ich mich im Bundestag mit 30 Gästen aus Bernburg getroffen. Das besondere an diesem Termin: Die Gruppe bestand vor allem Frauen und Männern die derzeit Bundesfreiwilligendienst leisten. In unserem Gespräch standen deshalb Themen im Vordergrund, mit denen die Gäste bei ihrem Einsatz konfrontiert sind. Mehr...
Pfingsten mit den LINKEN
Am Samstag ging es am späten Nachmittag zum Werbellinsee. Wie jedes Jahr findet dort Pfingsten mit der LINKEN statt. Viele hundert Menschen aus der Partei und deren Umfeld kommen zum Diskutieren und Feiern zusammen. Ich nehme schon seit vielen Jahren teil und finde es sehr angenehm, zwanglos und in Ruhe über Politik zu diskutieren. Am Sonntag konnte ich zudem im Zelt des ND aus meinem Buch "Geh doch rüber!" vorlesen und es entspannten sich interessante Diskussionen danach. Am Dienstag steht dann eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis Anhalt auf dem Programm sowie eine Bürobesprechung. Mehr...
Jugendweihe in Wolfen
Am letzten Samstag standen bei mir die letzten zwei Jugendweihereden in diesem Jahr auf dem Programm. Im Kulturhaus von Wolfen hatte ich die Möglichkeit gleich zweimal die Festrede zum Eintritt in das Erwachsenenalter zu halten. Vor mehreren hundert Gästen konnte ich nach meiner Rede die offiziellen Jugendweiheurkunden an insgesamt über 125 Jungerwachsene überreichen. Mehr...
Transparenz und Offenheit sind konstitutiv für den demokratischen Rechtsstaat
Der von der Regierungskoalition und der SPD-Fraktion eingebrachte Gesetzentwurf zur Einsichtnahme in die Akten des Verfassungsgerichts geht zwar nicht weit genug, aber immerhin in die richtige Richtung. Als DIE LINKE im Dezember 2010 ihren Antrag „Akteneinsichtsrechte Dritter in Verfahrensakten des Bundesverfassungsgerichtes stärken“ (Drs. 17/4037) in den Bundestag einbrachte, war der Widerstand noch groß. Offenbar hat Schwarz-Gelb hier eine rasante, aber unvollendete Kehrtwende gemacht, welche - auch wenn sie spät kommt und auf halben Weg stehenbleibt - in ihrer Tendenz erst einmal zu begrüßen ist. Mehr...
Harmonisierung des Datenschutzes nur auf höchstem Niveau
Der Versuch, eine Europäisierung der Datenschutzstandards bei der justiziellen und polizeilichen Zusammenarbeit zu erreichen wäre eigentlich zu begrüßen – stünde der Datenschutz im Vordergrund. Dieses Ziel wird mit der vorliegenden Richtlinie aber verfehlt, die vorsieht, den Datenschutz lediglich um die Bedürfnisse der Sicherheitsbehörden herumzustricken. Sie bedarf keiner „grundlegenden Überarbeitung“, sondern muss grundsätzlich neu formuliert werden, erklärt Jan Korte in seiner Rede zu Protokoll zum Vorschlag für eine "Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung, Untersuchung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr" Mehr...
Was tun? Wenig!
"Es hat etwas Meditatives, ohne dass man dabei bekloppt wird. Daher kann man behaupten, dass die Angelei ein probates Mittel gegen Esoterik und andere unangenehme Sinnsuche-Versuchungen ist und damit von Linken unbedingt unterstützt werden sollte." Aus Jan Kortes Beitrag für die Diskussionsseite der Wochenzeitung Jungle World über das schönste Hobby der Welt: Mehr...
Fraktionssitzung und Termin in Potsdam
Seit Montag tagt wieder der Bundestag. Am Montag war ich zuerst in der AK-Leiter-Runde und bei der Sitzung des Fraktionsvorstandes. Zwischenzeitlich nahm ich an einer interessanten Anhörung des Innenausschusses teil. Dort ging es darum, wie Journalisten einen besseren Zugang zu Akten von Bundesbehörden bekommen können. Mehr...
Genesungswünsche für Landrat Uwe Schulze
Am 9. Mai hatte der Landrat des Kreises Anhalt-Bitterfeld, Uwe Schulze, einen schweren Unfall und wird derzeit in der Uniklinik Halle versorgt. Die Lokalzeitung "Bitterfelder Spatz" hat Genesungswünsche für den Landrat veröffentlicht, unter anderem von Jan Korte. Mehr...
Korte beantragt Unterstützung der heimischen Solarindustrie
Die Linksfraktion im Bundestag fordert in einem Antrag die Bundesregierung auf, die deutsche Solarindustrie u.a. mit zinsgünstigen Krediten zu unterstützen. Damit könnten die schwerangeschlagenen Hersteller ihre Produktionskosten vorfinanzieren. Dazu erklärt Jan Korte, der Bundestagsabgeordnete für Anhalt und einer der Antragsteller: „Es ist absolut erstrebenswert, die Photovoltaikindustrie in Deutschland und Europa zu erhalten und innovativ auszubauen. Ein abermaliger Niedergang eines ganzen Industriezweigs wäre für die Menschen in Ostdeutschland fatal und muss unbedingt verhindert werden.“ DIE LINKEN beantragen deshalb ein Förderprogramm für kommunale Investitionen in erneuerbare Energien und Mehr...
Wahlkreistag in Bernburg und Saale Wipper
Gestern absolvierte Jan Korte einen weiteren Wahlkreistag im Salzlandkreis. Diesmal standen Termine in Bernburg und in der Verbandsgemeinde Saale Wipper auf dem Programm. Mehr...