31. Oktober 2011

“Bundestag will den Bundestrojaner behalten”

Am Freitag stellte die Fraktion DIE LINKE im Bundestag den Antrag, die Befugnis des BKA zur Online-Durchsuchung aufzuheben. Jan Korte begründete diesen Antrag im Plenum. Zur Initiative und zum Abstimmungsverhalten der Fraktionen sind einige Artikel erschienen:

“Bundestag will den Bundestrojaner behalten” heise.de vom 28.10.2011

“Mehrheit für Online-Durchsuchung” Das Parlament vom 31.10.2011

“BKA darf auch in Zukunft Online-Durchsuchungen durchführen” gulli.com vom 28.10.2011

Quelle: http://www.jankorte.de/nc/im_bundestag/themen_a_bis_z/detail/artikel/bundestag-will-den-bundestrojaner-behalten/