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Presseecho
Was schreiben und senden Zeitungen, Rundfunk und TV über Jan Korte und seine Arbeit in Berlin? Eine Auswahl interessanter Berichte haben wir hier für Sie zusammengestellt.
Gleiches Recht für Alle!
Die Linksfraktion hat im Deutschen Bundestag einen Antrag zur Anerkennung des Widerstands von Kommunistinnen und Kommunisten formuliert, die gegen die Nazi-Diktatur gekämpft haben. Denn noch immer wird diese Gruppe durch die bundesdeutsche Gesetzgebung ausgegrenzt. Das „Neue Deutschland” dokumentiert die Initiative der LINKEN für die Widerstandskämpfer. Mehr...
SWIFT-Zustimmung ist ein Skandal
Am Montag hat die Bundesregierung dem neuen SWIFT-Abkommen zugestimmt. Es soll nun am 7. Juli im Europäischen Parlament verabschiedet werden und wird wahrscheinlich Anfang August in Kraft treten. Mehr...
Netzpolitischer Reinfall
Am Dienstag hielt der Bundesinnenminister Thomas de Maiziére in Berlin eine Grundsatzrede zur Netzpolitik. De Maizière stellte 14 Thesen zur Datensicherheit im Internet auf. Es gab Widerspruch. Auch von Jan Korte. Mehr...
“Samtpfoten-Revisionismus”
In der aktuellen Ausgabe der “antifa”, dem Magazin der VVN-BdA für antifaschistische Politik und Kultur, ist eine lesenswerte Rezension zu Jan Kortes Buch “Sichtbare Zeichen. Die neue deutsche Geschichtspolitik - Von der Tätergeschichte zur Opfererinnerung” erschienen. Die Rezension von Andreas Diers finden Sie hier: Mehr...
“Türöffner für die weite Online-Welt”
Zum gestern in der Berliner Bundesdruckerei vorgestellten neuen elektronischen Personalausweis, der ab dem 1. November eingeführt werden soll, erschienen zahlreiche Berichte in den Medien. Der neue Personalausweis soll vor allem Geschäfte im Netz erleichtern und wird mit 28,80 Euro mehr als das dreifache des jetzigen Ausweises kosten. Wieder einmal wird damit ein Großprojekt auf den Weg gebracht, dessen Konsequenzen und Gefahren für den Datenschutz und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger überhaupt noch nicht abzuschätzen sind. Alle Einwände, man sollte vorher doch erst einmal die bisherigen Großprojekte ordentlich auswerten, wurden von der Bundesregierung ignoriert. So steht bis heute die Evaluierung des neuen Reisepasses, der auch über biometrische Merkmale und RFID-Technologie verfügt, noch immer aus. In der Berichterstattung gab es darüber leider kaum kritische Töne. Wir dokumentieren an dieser stelle einen Artikel der Nürnberger Nachrichten: Mehr...
“Saalekanal doppelt so teuer wie geplant?”
Der von der Bundesregierung geplante Neubau des Saale-Elbe-Kanals könnte fast doppelt so teuer werden wie ursprünglich geplant. Dies gab die Bundesregierung jetzt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte zu. Die zu erwartende Kostensteigerung von 80 auf bis zu 150 Mio. Euro war von vielen Kritikern bereits seit längerer Zeit vermutet worden. Mehr...
Wahl des Bundespräsidenten: Die Kandidatenfrage
Für viel Diskussionsstoff sorgt derzeit die Wahl des neuen Bundespräsidenten am 30. Juni 2010. Nachdem die Koalition den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff ins Rennen schickte, legten SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit Joachim Gauck nach. Mehr...