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Presseecho
Was schreiben und senden Zeitungen, Rundfunk und TV über Jan Korte und seine Arbeit in Berlin? Eine Auswahl interessanter Berichte haben wir hier für Sie zusammengestellt.
“Erst verstehen, dann vorbeugen”
Die Überschrift des gestrigen taz-Artikels brachte den Charakter des Bundesprogramms auf den Punkt: „Extrem teuer, extrem erfolglos”. Und extrem ideologisch müsste man ergänzen. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) finanziert ihr “Programm zur Prävention gegen Linksextremismus und Islamismus” jährlich mit 5 Mio. Euro. Nachdem am Montag ein Bericht des Deutschen Jugendinstituts (DJI), das für die Evaluation des Programms zuständig ist, bekannt wurde, der zu dem Schluss kommt, dem Programm fehle es an wissenschaftlichen Grundlagen, mehren sich kritische Stimmen. Mehr...
“Opposition fordert Konsequenzen aus E-Mail-Überwachung”
Nachdem durch einen Bericht des für die Kontrolle der Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremiums das Ausmaß der Überwachung von E-Mails durch die deutschen Geheimdienste bekannt wurde, fordern Teile der Opposition Konsequenzen. Mehr...
“Gier nach Kontendaten”
Seit dem 1. April 2005 ist es Behörden wie den Sozial-, Zoll- und Finanzämtern oder auch den Arbeitsagenturen und der Polizei möglich, Kontostammdaten von Bürgerinnen und Bürgern über das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) oder die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) abzurufen. Da die ‘Neue Osnabrücker Zeitung’ am 12. Januar 2012 von einer drastischen Zunahme der behördlichen Kontenabfragen berichtete, richtete Jan Korte eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung, um Auskunft über dass Ausmaß und die Zweckmäßigkeit dieser geheimen Überwachungsmaßnahme zu erhalten. Mehr...
“Der Streit um ACTA geht weiter”
Zum Streit in der Bundesregierung um das Urheberrechtsabkommen ACTA ist auf Focus-Online ein Artikel erschienen, in dem auch Jan Korte zitiert wird: Mehr...
»Staatsfeind« in Bitterfeld
Jan Korte vertritt seit 2009 den Wahlkreis Anhalt als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag. In den letzten Wochen gab es bei den Bürgern in seinem Wahlkreis vor allem ein Diskussionsthema: die Beobachtung der LINKEN durch den Verfassungsschutz. Mehr...
“Weltmeister in Vergangenheitsbewältigung”
Über die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Umgang mit der NS-Vergangenheit, die gerade viele Fragen zur reibungslosen Integration schwer belasteter NS-Täter in den bundesdeutschen Staatsdienst nach 1945 aufwirft, ist heute beim Deutschlandradio ein interessanter Beitrag gesendet worden. Mehr...
"Harsch ins Gericht gegangen"
Nachdem vor Wochenfrist der Geheimdienstexperte Erich Schmidt-Eenboom im ‘neuen deutschland’ die Forschungs- und Arbeitsgruppe »Geschichte des BND« wegen ihrer methodischen Inkonsequenz bei der Erforschung der braunen Quellen des BND, die eher der Verschleierung als der Aufklärung diene, kritisiert hatte, antwortete darauf nun Klaus-Dietmar Henke, der Sprecher der Unabhängigen Historikerkommission (UHK), die vom BND mit der Aufarbeitung der BND-Geschichte betraut ist. Henke sieht die UHK durch Schmidt-Eenbohm in »schräges Licht getaucht«. Die ganze Erwiderung finden Sie hier: Mehr...