Am Montag war Jan Korte zu Gast in der Harzstadt Wernigerode. Auf Einladung der LINKEN hielt er die traditionelle Neujahrsrede. Rund 65 Mitglieder, Freunde, Vertreter von Vereinen und Verbänden sowie Vertreter von CDU, FDP und SPD waren der Einladung gefolgt. In seiner Rede ging Jan Korte auch auf den aktuellen Verfassungsschutzskandal ein und forderte ein sofortiges Ende der Beobachtung der LINKEN.

“Linker Neujahrstreff mit Spitzel, Solidarität und Soljanka” Volksstimme vom 1.2.2012

Über die Aufarbeitung der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes ist in der heutigen Ausgabe der Tageszeitung neues deutschland ein lesenswerter Artikel des Geheimdienstexperten Erich Schmidt-Eenboom erschienen:

“Wes Brot ich ess, des Lied ich sing” neues deutschland vom 31.1.2012

Über Reaktionen auf die Forderungen von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt haben einige Medien berichtet:

“Forderung nach Linkspartei-Verbot stößt auf Unverständnis” Stern.de vom 30.1.2012
“CSU-Generalsekretär regt Verbot der Linkspartei an” N24.de vom 30.1.2012

“Wenn die Stammtische der CSU über Parteienverbote entscheiden dürften, bräuchten wir bald keine Wahlen mehr. Zum Glück ist das Streben nach Gerechtigkeit und sozialer Teilhabe - auch in Bayern - noch nicht verboten, selbst wenn CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt es gern so hätte”, kommentiert Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, die Forderung von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt, alle 76 Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachten und die Partei unter Umständen verbieten zu lassen. Korte weiter:

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In der aktuellen Wochenzeitung des Bundestags “Das Parlament” ist heute ein Portrait über Jan Korte erschienen. Beim Verfassungsschutz wird schonmal die Schere rausgeholt:

“Kritischer Realo: Jan Korte” Das Parlament vom 30.1.2012

Zur Diskussion um die Beobachtung von Bundestagsabgeordneten durch den Inlandsgeheimdienst sind heute weitere Artikel erschienen. Die Partei DIE LINKE geht nun von 42 beobachteten Abgeordneten aus:

“Mindestens 42 LINKE werden ausspioniert” neues deutschland vom 30.1.2012
“Liebesbriefe an Diktatoren” Das Parlament vom 30.1.2012