Zum gestern erschienenen Beitrag zur Programmdebatte der LINKEN von Stefan Liebich, Raju Sharma, Halina Wawzyniak und Jan Korte ist in der “tageszeitung” ein Artikel erschienen:

die tageszeitung vom 2.9.2010: “Grundsatzprogramm der Linkspartei - Bitte nicht bloß antikapitalistisch”

Seit März liegt der Entwurf des Parteivorstandes für ein Programm der Partei DIE LINKE vor. In einem Beitrag zur Programmdebatte gehen Stefan Liebich, Raju Sharma, Halina Wawzyniak und Jan Korte vor allem auf die Kapitel III und IV des vorliegenden Entwurfs ein. Der Beitrag kann hier gelesen werden:

… und der Zukunft zugewandt - Ein Beitrag zur Programmdebatte der LINKEN

Die LINKE und die neue Bürgerrechtsbewegung - eine Studie, die Herausforderungen deutlich macht

Datenschutz, Grundrechtsfragen, digitalisierte Gesellschaft: Bürgerrechtsfragen bewegen immer mehr Menschen. Die Linksfraktion im Bundestag hat deshalb dazu eine Studie erarbeiten lassen, die die Bedeutung, Schwerpunkte und Vielfalt dieser neuen Bürgerrechtsbewegung umfassend darstellt. Über die Studie von Carsten Hübner und ihre kürzliche Präsentation im Bundestag erschien heute ein lesenswerter Artikel in Neues Deutschland, den wir hier dokumentieren:

“Innere Sicherheit und individuelle Freiheiten” (Neues Deutschland vom 01.09.2010)

Die Studie können Sie entweder in meinem Büro anfordern oder hier herunterladen:

“Neue Bürgerrechtsbewegung in der Bundesrepublik Deutschland”

Die Ankündigung, dass die Bundesregierung am morgigen Mittwoch den lang erwarteten Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz nun endlich im Bundeskabinett beschliessen will, sorgte für eine breite Berichterstattung in den Medien. Wir dokumentieren an dieser Stelle stellvertretend einige Artikel:

“Arbeitnehmer-Datenschutz: Keine heimlichen Videos mehr” (Volksstimme vom 24.08.2010)

“Regierung einigt sich auf neue Regeln zum Arbeitnehmer-Datenschutz” (heise online vom 23.08.2010)

“Schutz vor Bespitzelung im Job” (WELT ONLINE vom 23.08.2010)

“Zu wenig Mut beim Job-Datenschutz-Gesetz” (taz vom 24.08.2010)

Ein rot-roter Stammtisch ist in Magdeburg u.a. auf Initiative von Eva von Angern (MdL) gegründet worden. Rund 20 Vertreter der SPD und der Linken, darunter auch Jan Korte, nahmen am ersten Treffen teil, über das in den Medien folgendermassen berichtet wurde:

“Rot-roter Stammtisch gegründet” MDR.de vom 18.08.2010

“SPD und Linke stapeln tief” MZ vom 18.08.2010

“Rot-Rot in Magdeburg bleibt eine vage Option” Der Tagesspiegel vom 19.8.2010

“Linke und SPD plaudern bei Bier und Schummerlicht über Schnittmengen” Volksstimme vom 19.8.2010

Welche Ziele verfolgen wir langfristig? Welche Aufgaben müssen wir umgehend anpacken? Zu Beginn einer jeden Woche umreißt ein Mitglied der Fraktion in einer Kolumne Schwerpunkte für DIE LINKE.
In dieser Woche schrieb Jan Korte die wöchentliche Kolumne auf linksfraktion.de zur Debatte um Google-Street-View.

[Den ganzen Artikel lesen »]