Spiegel-Online hat mittlerweile die vollständige Liste der Bundestagsabgeordneten der LINKEN im Bundestag veröffentlicht, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Gestern hat sich Jan Korte in den Tagesthemen zur Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst geäußert:

“Parteiübergreifende Kritik am Verfassungsschutz” Tagesthemen vom 23.1.2012

Ulla Fiebig, ARD Berlin, zur Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz Tagesschau vom 23.1.2012

“LINKE kritisiert Beobachtung durch den Geheimdienst” MDR aktuell vom 23.1.2012

“Es ist unfassbar, dass Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich das Problem noch nicht begriffen hat. Sein Mangel an Durchsetzungswillen bei der Aufarbeitung des Versagens von Sicherheitsbehörden im Kampf gegen mordende Neonazibanden und sein heutiger Vergleich der LINKEN mit der NPD lassen nur einen Schluss zu: Er sollte andere ran lassen, die verstanden haben, dass es in einem Rechtsstaat keine politischen Kampfbehörden der Regierung gegen die Opposition geben darf”, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

[Den ganzen Artikel lesen »]

Über den noch nicht eingesetzten Untersuchungsausschuss zum Nazi-Terror sprach die Redaktion von linksfraktion.de im ‘Interview der Woche’ mit Dagmar Enkelmann, die als 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag an den Verhandlungen teilnahm und mit Jan Korte, dem Leiter des Arbeitskreises Demokratie, Wissen, Kultur und Bildung der Fraktion.  Das vollständige Interview finden Sie hier:

[Den ganzen Artikel lesen »]

Nach Informationen des Magazins DER SPIEGEL beobachtet der Verfassungsschutz 27 Bundestagsabgeordnete der LINKEN, darunter unter anderen der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi, Dietmar Bartsch, Gesine Lötzsch, Dagmar Enkelmann, Steffen Bockhahn und auch Vorstandsmitglied Jan Korte. In verschiedenen Medien hat Jan Korte zu diesem Vorgang Stellung genommen:

“Verfassungsschutz beobachtet 27 Linken-Abgeordnete” Spiegel-Online vom 22.1.2012

“Verfassungsschutz beobachtet Linke wie Rechte” ZDF heute vom 23.1.2012

“Linken-Realos unter Beobachtung” Mitteldeutsche Zeitung vom 22.1.2012

“Stalking im Staatsauftrag” neues deutschland vom 23.1.2012

Heute beginnt die erste Sitzungswoche des Bundestags in diesem Jahr. Die Linksfraktion hat aus diesem Anlass zu einem politischen Jahresauftakt ins Berliner Kino Kosmos eingeladen, bei dem die Vorsitzenden der Partei und der Fraktion, sowie der Vorsitzende der griechischen Partnerpartei Synaspismos, Alexis Tsipras sprechen werden. Nach der Veranstaltung nimmt Jan Korte am Fraktionsvorstand teil.

Am Dienstagvormittag trifft sich der Arbeitskreis III der Fraktion. Am Nachmittag findet die Fraktionssitzung statt, von der aus Jan Korte direkt zum Neujahrsempfang der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt in Magdeburg fährt.

Zur Debatte über eine neue Parteiführung für DIE LINKE ist in der Mitteldeutschen Zeitung ein Artikel erschienen, in dem sich Jan Korte gegen die Idee ausspricht, neues Personal für die Parteispitze erneut in einem kleinen Kreis zu finden:

“Dicker Draht zu Lafontaine” Mitteldeutsche Zeitung vom 26.12.2011