Welche Ziele verfolgen wir langfristig? Welche Aufgaben müssen wir umgehend anpacken? Zu Beginn einer jeden Woche umreißt ein Mitglied der Fraktion in einer Kolumne Schwerpunkte für DIE LINKE.
In dieser Woche schrieb Jan Korte die wöchentliche Kolumne auf linksfraktion.de zur Debatte um Google-Street-View.

[Den ganzen Artikel lesen »]

»Egal wie das hier ausgeht, zu irgendwelchen Kanickelzüchtervereinen werde ich mich später nicht schleppen lassen.« Mit diesem angeblich von mir stammenden Zitat aus dem Wahlkampf 2005 konfrontiert mich mein Wahlkreismitarbeiter an einem sonnigen Samstagmorgen. Es ist Sommertour und wir sind auf dem Weg zu genau diesen Kaninchenzüchtern, genau genommen zu denen aus Bernburg an der Saale.

Auf www.linksfraktion.de berichtet Jan Korte regelmäßig über seine Wahlkreissommertour. Den Bericht über den Besuch beim Kaninchenzuchtverein Bernburg können Sie hier lesen:

“Mit Russenkaninchen gegen die Abwanderung” (linksfraktion.de vom 16.08.2010)

Der christlich konservative Rheinische Merkur aus Bonn hat eine ganz eigene Sicht auf das Verhältnis von SPD und LINKE. In einem aktuellen Artikel kommt die Autorin Katja Wilke zu folgendem Schluss: “Die eine Seite ist verbohrt, die andere trickst. Linkspartei und SPD nähern sich holprig, aber stetig aneinander an.”

Den ganzen Beitrag können Sie hier lesen:

“Genossen gegen Genossen” (Rheinischer Merkur vom 05.08.2010)

Wie in jedem Jahr sind Jan Korte und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich den Sorgen und Nöten der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf www.linksfraktion.de schreiben die Parlamentiarinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis. Am 21. Juli veröffentlichte dort auch Jan Korte einen Beitrag, den Sie hier lesen können:

“Petri Heil an der Saale hellem Strande” (linksfraktion.de vom 21.07.2010)

[Den ganzen Artikel lesen »]

Die Rot-Roten Landesregierungen von Berlin und Brandenburg haben auf Initiative der Koalitionsfraktionen eine Lockerung der Residenzpflicht für Flüchtlinge beschlossen. Die bundesgesetzlichen Vorgaben setzten hierfür enge Grenzen, innerhalb deren die Länder Berlin und Brandenburg aber alles rechtlich Mögliche getan haben, um die Bewegungsfreiheit von Asylsuchenden und Geduldeten auszuweiten. Rot-Rot erfüllt damit ein Wahlversprechen und setzt innenpolitisch ein wichtiges Signal.

Für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im laufenden Verfahren war der Aufenthalt in der Regel auf einen Landkreis beschränkt, für Geduldete auf das Gebiet des Bundeslands. Um dieses verlassen zu dürfen mussten die Betroffenen in aufwändiger Weise Anträge bei der Ausländerbehörde stellen, deren Bearbeitung oftmals sogar noch Geld kostet. Für Flüchtlinge aus Brandenburg bedeutete dies, dass sie noch nicht einmal die Stadt Berlin ohne Genehmigung durchqueren durften, ohne sich einer Gesetzesübertretung schuldig zu machen. Der Zugang zur Berliner Infrastruktur an Beratungs- und Flüchtlingshilfeeinrichtungen, Therapie-, Bildungs- oder Kulturangeboten blieb den Betroffenen daher häufig verwehrt.

Da diese räumlichen Aufenthaltsbeschränkungen für Flüchtlinge nicht nur einen Eingriff in die Bewegungsfreiheit, sondern auch ein großes Hindernis bei der Wahrnehmung grundlegender sozialer, ökonomischer und kultureller Menschenrechte von Asylsuchenden und Geduldeten darstellen, hat sich Die Linke seit langem auf Bundesebene für ihre Abschaffung eingesetzt. Die Residenzpflicht ist weder integrations- noch sicherheitspolitisch begründbar. Die Initiative in Berlin und Brandenburg ist deshalb ein wichtiger politischer Erfolg. Er darf allerdings nur der Anfang sein. Die Residenzpflicht muss endlich überall fallen!

Zur Abschaffung der Residenzpflicht durch die Rot-Roten Landesregierungen in Berlin und Brandenburg erschienen zahlreiche Medienberichte, von denen wir hier eine Auswahl dokumnetieren:

“Reisefreiheit für Flüchtlinge” (taz vom 29.07.2010)

“Mehr Freiheit für Asylbewerber und geduldete Ausländer” (Berliner Morgenpost vom 29.07.2010)

“Mehr Bewegungsfreiheit für Asylsuchende” (rbb Rundfunk Berlin Brandenburg vom 29.07.2010)

“Die Residenzpflicht ist abgeschafft” (Märkische Allgemeine vom 29.07.2010)

“Grenzenlose Freiheit für Flüchtlinge” (taz vom 29.07.2010)

In den letzten Monaten ist es in den östlichen Bundesländern vermehrt zu Angriffen und Sachbeschädigungen (mutmaßlich) der extremen Rechten auf Einrichtungen und Personen der demokratischen Parteien gekommen. Vor allem Büros der LINKEN sind in diesem Zusammenhang Ziel von Anschlägen geworden. In der vergangenen Nacht traf es nun das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Sabine Dirlich in Schönebeck. Dem Treiben der Neonazis muss endlich entschlossen und konsequent begegnet werden!

Den entsprechenden MDR-Bericht finden Sie hier:

“Anschlag auf Linke-Wahlkreisbüro” (MDR.DE vom 28.07.2010)