Fast ein Jahr ist vergangen, seitdem Jan Korte (DIE LINKE.) von den Bürgerinnen und Bürgern des Wahlkreises Anhalt direkt in den Bundestag gewählt wurde. Für Korte ist dies eine Gelegenheit, eine Bilanz zu ziehen, bevor die Fraktionsberatungen in der kommenden Woche wieder starten.

Im Rückblick auf seine Arbeit im letzten Jahr stellt Korte fest: „Über das Wahlergebnis vor fast einem Jahr habe ich mich natürlich gefreut. Gleichzeitig habe ich mir die Frage gestellt, wie ich mit dieser großen Verantwortung umgehen sollte. Ich habe mir vorgenommen den Menschen zuzuhören und Taten folgen zu lassen, wo ich Probleme sehe.” Um in einem der flächenmäßig größten Wahlkreise gut vertreten zu sein, unterhält der Abgeordnete vier Wahlkreisbüros. Hier finden regelmäßig Veranstaltungen statt: Hartz IV-Beratungen, Arbeitslosenfrühstücke oder Seniorencafes. Vor kurzem wurde die erste Kunstausstellung im Bernburger Büro eröffnet, der weitere folgen sollen.

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Nach Konzepten der Bundesregierung soll den Kommunen bei der Bemessung der Kosten der Unterkunft für Empfänger von Sozialleistungen freie Hand gelassen werden. Dies geht aus einer Kleinen Anfrage von Katrin Kunert, Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE hervor. Die Kommunen stehen demnach vor der Wahl, noch mehr Empfänger von Sozialleistungen zum Umzug zu zwingen, oder aus den kommunalen Kassen drauf zu bezahlen.

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“Hartz IV ist und bleibt ein chaotisches System, das die Betroffenen drangsaliert und demütigt, von niemandem mehr durchschaut wird und zu einer Klageexplosion an den Sozialgerichten geführt hat. Auf die neuen Zahlen zu falschen Hartz IV-Bescheiden kann es nur eine Antwort geben: Hartz IV endlich abschaffen”, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Jan Korte Berichte über massenweise falsche Hartz IV-Bescheide und Widersprüche gegen Bescheide der Grundsicherungsstellen. Das Vorstandsmitglied der Bundestagsfraktion DIE LINKE weiter:

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DIE LINKE wird in den nächsten Wochen im Wahlkreis Anhalt Unterschriften sammeln, um die Petition “Schluss mit den Sanktionen bei Hartz IV - Ersatzlose Streichung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II” des Petenten Andreas Niehaus zu unterstützen.

„Die Sanktionen nach § 31 SGB II zwingen Erwerbslose dazu, Erwerbsarbeit bzw. sogenannte Arbeitsgelegenheiten zu schlechtesten Konditionen aufzunehmen. Dadurch werden auch alle anderen Erwerbstätigen unter Druck gesetzt, immer schlechtere Arbeitsbedingungen zu akzeptieren. Das ist nicht länger hinnehmbar”, so Jan Korte, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 72 - Anhalt.

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Heute ging es mit den Hartz-IV-Infotagen in Köthen und Bitterfeld-Wolfen weiter. Erste Station für Jan Korte und Halina Wawzyniak war heute Köthen. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger hatten sich bereits im Vorfeld in Jan Kortes Wahlkreisbüro angemeldet, um mit der Rechtsanwältin und stellv. Parteivorsitzenden der LINKEN Halina Wawzyniak juristische Fragen in Sachen Hartz-IV zu besprechen.

Am Nachmittag geht es mit dem Infotag im Wahlkreisbüro in Bitterfeld weiter. Aufgrund der enormen Nachfrage soll es in diesem Jahr zusätzliche Infotage geben.

Am Dienstag war Jan Korte erneut in seinem Wahlkreis unterwegs. An diesem Tag stand die Gegend Bitterfeld-Wolfen auf dem Programm. Los ging es mit einer öffentlichen Bürgersprechstunde auf dem Wolfener Wochenmarkt. Dort verteilte Jan Korte u.a. Zettel auf denen er über sein Abstimmungsverhalten im Bundestag informierte.

Weiter ging es nach Raguhn-Jeßnitz um mit dem neuen Bürgermeister Berger (CDU) die Entwicklung der Region zu diskutieren. Insbesondere die katastrophale Finanzlage der Kommune war Kern des Gesprächs.

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