Auch im neuen Jahr gehen die Erwerbslosenfrühstücke im Bernburger Bürgerbüro von MdL Birke Bull und MdB Jan Korte weiter. Am Montag trafen sich bereits zum neunten Mal Erwerbslose aus der Saalestadt im Büro der beiden Abgeordneten, 15 Gäste wollten sich beim gemeinsamen Frühstück informieren. Als Referentin war dieses Mal die Wahlkreismitarbeiterin Monika Andrich aus Dessau zu Gast, die mit den Anwesenden zum Schwerpunkt Kosten der Unterkunft diskutieren wollte. Bereits seit 2005 berät sie ehrenamtlich ALG II- EmpfängeriInnen und ist deshalb zu vielen Themen rund um Hartz IV aussagefähig.

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Beim 8. Erwerbslosenfrühstück am Montag im Bernburger Wahlkreisbüro von MdB Jan Korte und MdL Birke Bull drehte sich dieses Mal alles rund um den Zugang zu Bildung und Arbeit. Als Referent war der Landtagsabgeordnete Frank Hoffmann eingeladen, der seiner Erfahrungen schilderte, die er als Mitarbeiter der Bildungswerkes der Wirtschaft Sachsen-Anhalt e.V. gesammelt hat. Über das Erwerbslosenfrühstück ist ein Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung erschienen.

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Am Montag lud das Bürgerbüro von Jan Korte und MdL Birke Bull zum siebten Erwerbslosenfrühstück nach Bernburg ein. Thema der Veranstaltung war die Instrumentenreform im Bereich der Hartz-IV-Gesetze (SGB II). Sabine Dirlich, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, erklärte sowohl bereits umgesetzte, als auch weitere geplante Neuerungen. In diesem Jahr mussten Maßnahmen wie z.B. Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM), im Salzlandkreis um 20 % gekürzt werden. Auch im nächsten Jahr müssen nochmals 3 Milliarden Euro eingespart werden. Um dieses Ziel zu erreichen, werden die Instrumente noch einmal geändert.

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Die oft schwärmerisch verbrämte Rede von der neuen Bürgerlichkeit bejubelt eine Entwicklung, die mehr Abgrenzung nach unten denn emanzipatorische Kraft bedeutet. Progressive Bürger braucht das Land, keine Untertanen!

Lesen Sie hier den vollständigen Debattenbeitrag von Jan Korte in der aktuellen Ausgabe des TheEuropean:

“Gegen das Untertanentum” (TheEuropean vom 14.6.2011)

Zu einer guten Tradition ist das Erwerbslosenfrühstück im Bernburger Bürgerbüro von MdB Jan Korte und MdL Birke Bull geworden. Bei der 6. Auflage war die Leiterin des Jobcenters, Frau Völksch und ihre Mitarbeiterin Frau Weigel, die für das Aufgabengebiet „Bildungs- und Teilhabepaket” zuständig ist, als Gäste eingeladen.
Nachdem dieses Paket Anfang des Jahres etwas holprig gestartet ist, sind nun fast alle Fragen der Ausführung geklärt. Diese zu erläutern war das Thema des Frühstücks.

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Am 1. Mai gehen in Deutschland, Europa und in der ganzen Welt Menschen für die Rechte von Werktätigen, für gute Arbeit, für mehr Gerechtigkeit und Solidarität auf die Straße. Für uns markiert der 1. Mai in diesem Jahr einen weiteren Schritt in Richtung eines gemeinsamen Europas: Ab heute gilt in der EU die uneingeschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit. Damit Arbeitgeber dies nicht nutzen, um die europäischen Löhne auf den niedrigsten Standard zu bringen ist es heute umso wichtiger, einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. Es ist deshalb richtig, dass der DGB den heutigen Tag der Arbeit unter das Motto „Das ist das Mindeste” gestellt hat.

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