09.08.2010
Ab November möchte Innenminister de Maizière am Flughafen Hamburg Tests mit Nacktscannern durchführen. Nackt sollen jetzt nur noch Strichmännchen auf den Displays der Geräte sein. Dies reicht allerdings nicht aus um die Intimsphäre aller Passagiere zu wahren, meint nicht nur Jan Korte, sondern auch der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar.
Focus-Online vom 8.8.2010: “Körperscanner-Test ab Ende September in Hamburg”
08.08.2010
„Die Einführung von Nacktscannern an Flughafenkontrollen schafft weder hundertprozentige Sicherheit, noch kann sie davon ablenken, dass beim Sicherheitspersonal an Flughäfen immer noch rücksichtslos gespart wird”, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zum heute von Bundesinnenminister de Maizière bekannt gegebenen Beginn der Erprobungsphase von Körperscannern in Hamburg. Korte weiter:
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23.02.2010
“Die Innenminister von CDU und CSU haben nach wie vor wenig Interesse an einer objektiven Prüfung der Sicherheitsvorkehrungen an deutschen Flughäfen. Stattdessen setzen sie weiter auf das Mantra der technischen Aufrüstung”, so Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur Ankündigung einer Vereinbarung zur schnellen Einführung von Nacktscannern an deutschen Flughäfen. Korte weiter:
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17.02.2010
Nachdem die Diskussion über die Sicherheit auf Flughäfen nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland die Öffentlichkeit wochenlang beschäftigt hatte, wollten Jan Korte und andere Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE am 28. Januar 2010 in einer Kleinen Anfrage “Folgen der Privatisierung der Sicherheit auf deutschen Flughäfen” ( Bundestagsdrucksache 17/583) von der Bundesregierung detailliert wissen, welche Folgen die Privatisierung von Kontroll- und Sicherheitsaufgaben auf deutschen Flughäfen für die Sicherheit der Reisenden gebracht hat.
Nun liegt dazu die Antwort der Bundesregierung (17/711) vor, die Neues Deutschland am 15. Februar 2010 entsprechend kommentierte. Wir dokumentieren den lesenswerten Artikel hier:
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25.01.2010
Am heutigen Montag begann die Sitzungswoche für Jan Korte mit der Teilnahme an der Sitzung der Innenpolitiker der Linksfraktion. Dort wurde die kommende Innenausschusssitzung vorbereitet, in der es u.a. um die geplanten Nacktscanner gehen wird.
Am Nachmittag nimmt Jan Korte an der Sitzung des Fraktionsvorstandes teil. Am Abend lädt die Bundestagsfraktion der LINKEN zu ihrem jährlichen Neujahrsempfang in den Bundestag.
