Haushaltswoche im Bundestag
Seit Montag ist die parlamentarische Sommerpause vorbei und der Bundestag tagt wieder. Die sitzungsfreien Wochen habe ich wieder einmal für eine Sommertour genutzt und hatte Zeit, mich intensiv um meinen Wahlkreis zu kümmern. Berichte dazu gibt es hier.[1]
In dieser Woche steht ausschließlich der Haushalt auf der Tagesordnung. Nach den Arbeitskreis- und Fraktionssitzungen am Montag wurde heute der Gesamthaushalt im Plenum vorgestellt und diskutiert. In den kommenden Tagen werden die jeweiligen Einzelpläne der Ministerien behandelt, am Donnerstagabend auch der des Innenministeriums, in dem z. B. auch die Mittel des Bundesdatenschutzbeauftragten festgelegt werden. Neben den Plenarsitzungen nehme ich diese Woche an Arbeitstreffen, Terminen mit Kollegen und Journalisten teil.
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