Bitterfelder Schüler zu Besuch im Bundestag

Am Donnerstag habe ich mich im Bundestag mit den Schülerinnen und Schülern der Fachoberschule „August von Parseval“ aus Bitterfeld getroffen. In Begleitung ihrer Lehrerinnen besuchte die Gruppe vor unserem Gesprächstermin die Plenarsitzung im Bundestag und brachte aus dieser viele Fragen mit. So wollten sie wissen, wieso es bei der ersten Rede von neuen Bundesabgeordneten keine Zwischenrufe gibt und – unabhängig von der Qualität der Rede – alle anwesenden Abgeordneten applaudieren. Ich konnte ihnen erklären, dass dies zur guten politischen Kultur gehört. Ab der zweiten Rede müssen sich jedoch auch neue Kolleginnen und Kollegen auf Zwischenrufe gefasst machen. Wir sprachen ebenso über die Ausgewogenheit der Redezeit der Fraktionen und der Notwendigkeit von Rede und Gegenrede für eine lebendige Demokratie.

Auch über die Rolle der Linken in der Opposition wurde debattiert oder wie man überhaupt Bundestagsabgeordneter wird. Je nach besonderem Interesse der einzelnen Schüler folgten Fragen zur Situation in der Ukraine, über die Mietpreisbindung, die sinkende Geburtenrate, Diätenerhöhungen, zur Einwanderung und auch sehr konkrete Fragen zur sozialen Gerechtigkeit in Deutschland. Ein flächendeckender Mindestlohn, um in Vollzeit arbeitende Menschen unabhängig von Sozialleistungen zu machen und um Altersarmut zu verhindern, wurde von allen Anwesenden als ebenso erforderlich angesehen, wie auch die Notwendigkeit der (Wieder-)Einführung eines Spitzensteuersatzes von 53% zur Finanzierung dieser sozial gerechten Politik. Insgesamt war es thematisch ein sehr umfangreiches Gespräch, welches mir viel Freude bereitet hat.