Bürgersprechstunde, Hochwasserschutz und Spionage-Affäre

Gestern war ich weiter auf Sommertour im Wahlkreis unterwegs. Nach Terminen am Dienstag im Salzlandkreis, ging es am Mittwoch zu Terminen in Anhalt-Bitterfeld. Los ging es mit einer ausführlichen Bürgersprechstunde auf dem Bitterfelder Wochenmarkt. Wie immer gab es viele gute Gespräche, Hinweise und die neuesten Infos aus der Region.

Danach stand ein lange verabredetes Gespräch mit Dr. Fred Walkow vom Landkreis ABI auf dem Programm. Vor einiger Zeit hatte ich zwei umfangreiche Kleine Anfragen zum Hochwasserschutz an die Bundesregierung gestellt und die Antworten an die zuständigen Behörden vor Ort gesandt. Im Gespräch konnte ich viele Hinweise bekommen. So ist es z.B ein Problem, dass im Gegensatz zu den Fluthilfen 2002, die Auszahlungen nicht direkt vor Ort stattfinden können, sondern vieles über Magdeburg abgewickelt werden muss.

Unbedingt ansprechen werde ich auch den Status der hervorragenden Wasserwehren. Hier müssen noch Kompetenzen klar geregelt werden. Außerdem sind Wasserwehren eine Idee, die auch von anderem Bundesländern übernommen werden sollte.

Am Nachmittag schließlich traf ich dann in Berlin ein um einige Interviews zur aktuellen Spionage-Affäre zu geben. Hier gibts jeden Tag neue, unglaubliche Enthüllungen. Allerdings kann die Antwort nicht noch mehr Spionage sein. Ich meine: Deutschland muss aus der Überwachungslogik aussteigen!

Am heutigen Donnerstag stehen Termine in Dessau und Wittenberg an.