Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"In einer Demokratie gehört sich das nicht!"

16.10.2015
Jan Korte
Halina Wawzyniak, DIE LINKE: Finger weg von der Vorratsdatenspeicherung!

Im Bundestag habe ich heute zusammen mit meiner Fraktion DIE LINKE in namentlicher Abstimmung gegen Vorratsdatenspeicherung gestimmt. Warum? Das hat Halina Wawzyniak in der Plenardebatte in einer sehr guten Rede dargelegt.

Das Abstimmungsverhalten finden Sie wie immer auf www.jankorte.de/namentliche oder auf http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/grafik

Zum Redetext von Halina geht es hier: "In einer Demokratie gehört sich das nicht!"

Maut: 39 Millionen nur für Beratungsleistungen

Von den bisher angefallenen 54 Millionen Euro für die Vorbereitungen zur Maut sind allein 39 Millionen Euro für Beratungsleistungen gezahlt worden. Das hat die Bundesregierung Jan Korte in einer Antwort auf seine schriftliche Frage zu den Kosten des gescheiterten CSU-Vorhabens angegeben.
Lesenswert
  • 15.07.2019, Geschichtspolitik

    Aller NS-Opfer gedenken

    Ein aktueller Artikel von Jan Korte und Ulla Jelpke zum Thema "Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa".
Presseecho
  • 16.07.2019, Presseecho

    Bildungsarbeit ohne Sicherheit

    Die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage ergibt, dass die Bundesprogramme nur Modellprojekte fördern und keine Strukturförderung vornehmen. Genau da liegt seit vielen Jahren das Problem. Seit fast 20 Jahren wird die Arbeit gegen rechts vom zuständigen Ministerium als modellhaft und nicht als Regelstruktur angesehen. Ganz so, als ob die Gefahr durch die extremen Rechte nur zeitweilig und nicht dauerhaft wäre. Deshalb sind zahlreiche wichtige Projekte immer wieder aufs Neue in ihrem Bestand gefährdet und nie dauerhaft gesichert. Das muss sich endlich ändern.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.