Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Elgersburg und Wolfenbüttel

07.12.2015

Am Freitag ging es nach den Namentlichen Abstimmungen zum Bundeswehreinsatz in Syrien weiter nach Elgersburg in Thüringen. In meiner neuen Funktion als stellvertretender Vorsitzender bin ich ab sofort mit zuständig für die Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Diese besteht aus den Vorsitzenden der Landtagsfraktionen, der Bundestagsfraktion und der Gruppe im europäischen Parlament.

Am Samstag stand ein wirklich interessanter Punkt auf meiner To-Do-Liste: Auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen e.V. und der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten konnte ich auf einer gemeinsamen Tagung in Wolfenbüttel zum Thema "„Politische Verfolgung in der frühen Bundesrepublik am Beispiel des Strafgefängnisses Wolfenbüttel – Fragen an die Gedenkstättenarbeit und die politische Bildung“ einen Beitrag über politische Verfolgung in der frühen Bundesrepublik halten. Die Veranstaltung war hervorragend besucht und mit Prof. Josef Foschepoth war einer der besten Kenner der Materie zum Thema Antikommunismus vor Ort.

»Dieser Krieg ist eine Zäsur, auch für uns als Linke.«

Der von Präsident Putin befohlene russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist ein verbrecherischer Akt. Nichts rechtfertigt diesen Völkerrechtsbruch. Wir verurteilen das Handeln der russischen Regierung ohne wenn und aber aufs Schärfste. Dieser Krieg ist eine Zäsur, auch für uns als Linke…
Lesenswert
  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 03.01.2022, Presseecho

    »Versorgungsposten der Parlamentarischen Staatssekretäre abschaffen!«

    In der Opposition dagegen, als Regierung voll dafür: Schon bevor sie wirklich angefangen haben zu regieren, zeigen FDP und Grüne, dass sie überhaupt keinen frischen Wind in die Bundesregierung bringen, sondern genauso handeln, wie etliche Regierungsparteien vor ihnen. Ein gutes Zeichen wäre gewesen, die Versorgungsposten der Parlamentarischen Staatssekretäre einfach abzuschaffen ...
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