Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Merkel und Gabriel verharmlosen Problemlage in der Türkei

01.03.2017

„Sowohl Kanzlerin Merkel als auch Vizekanzler Gabriel erkennen die Problemlage in der Türkei nicht, falls sie es überhaupt wollen. Bei den Verhaftungen von Deniz Yücel und anderen geht es nicht um ‚unverhältnismäßig harte‘ Entscheidungen, wie sie es gestern verharmlosend genannt haben, sondern um grundfalsche, demokratiefeindliche und menschenrechtswidrige Maßnahmen“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

„Wenn Merkel ein einziges Mal in ihrer Amtszeit ein deutliches Zeichen in Richtung Erdogan aussenden möchte, sollte sie es jetzt endlich tun. Von der Bundesregierung erwarten wir nicht noch mehr affektierte Worte der Empörung, sondern konkreten Druck auf Erdogan zum Schutz der inhaftierten Journalistinnen und Journalisten sowie der unterdrückten Opposition. Dazu gehören Sanktionen gegen Erdogan und Regierungsmitglieder und der längst überfällige Abzug der Bundeswehr aus Incirlik. Wenn sich die EU nicht weiter von Erdogan erpressen lassen will, muss sie sich außerdem endlich um die Schaffung von Ressourcen zur menschenwürdigen Unterbringung von Flüchtlingen in der EU sowie einen für alle Mitgliedsstaaten gerechten Verteil- und Finanzierungsschlüssel kümmern.“

Häufige Fragen zum Ukrainekrieg

Seit Beginn des schrecklichen Angriffskriegs Putins auf die Ukraine wird sowohl hier im Bundestag als auch überall sonst in Deutschland diskutiert, wie man damit umgehen sollte: Wie kann man die Menschen in der Ukraine unterstützen? Welche politischen Konsequenzen ziehen wir daraus? Und wie verhindern wir, dass sich dieser Krieg, den die größte Atommacht der Welt angezettelt hat, weiter ausweitet? Die schrecklichen Bilder und Nachrichten dieses Krieges bewegen uns alle ...
Lesenswert
  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

    Ab sofort ist die neue Wahlkreiszeitung „Korte konkret“ erhältlich. Wieder vier Seiten voll mit Infos zur Arbeit von Jan Korte im Wahlkreis und im Bundestag. Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen diesmal die massiv steigenden Lebenshaltungskosten und die Forderung der LINKEN nach einer umfangreichen und wirksamen Entlastung, insbesondere für Senioren und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Presseecho
  • 29.09.2022, Presseecho

    Kleine und unabhängige Verlage in Gefahr – Förderung ist jetzt bitter nötig!

    Kleine Verlage haben keine Verhandlungsmacht. Sie können nicht direkt mit Vertrieb, Barsortiment und Handel verhandeln. Amazon diktiert weitgehend das Geschehen und das hat aktuell katastrophale Auswirkungen für die Buchbranche: Denn die während der Coronakrise an Amazon gelieferten Bücher gehen jetzt palettenweise als Remittenden an die kleinen Verlage zurück ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen.