Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Missbraucht Gabriel das Auswärtige Amt?"

10.01.2018

„Die SPD hat in der Tat nicht wirklich Grund, stolz auf ihre Arbeit in der Großen Koalition zu sein. Es lässt aber tief blicken, dass man im Willy-Brandt-Haus offenbar so fest davon ausgeht, erneut den Weg in die Groko zu gehen, dass das Auswärtige Amt mit der Koordination der strategischen politischen Arbeit der SPD betraut wird. Dass Ministerien quasi als Selbstbedienungsläden der Parteien behandelt werden, gerät bei all dem schon zur Petitesse“, habe ich zum SPD-Auftrag an das Auswärtige Amt, eine Strategie gegen das Kanzleramt zu entwickeln, kommentiert.

"Missbraucht Gabriel das Auswärtige Amt?" Nordwest-Zeitung vom 10.1.2018
"Opposition: SPD-Ministeriumsstrategie gegen Kanzleramt ist illegal" Focus.de vom 10.10.2018
"Statement Jan Korte (Die Linke) zu den Groko-Sondierungen am 09.01.2018" phoenix-YouTube-Kanal

Schlagwörter

Lesenswert
  • 17.04.2018, Publikationen

    Streitbar, bürgernah, sachorientiert.

    Vom Vertrauen der Bevölkerung lebt auch das Parlament. Es braucht eine entschiedene Reaktion auf den Rechtsruck in der Gesellschaft, der sich leider auch in der Zusammensetzung des Bundestages widerspiegelt, und auf die zugleich bei Teilen der Bevölkerung zu beobachtende völlige Abwendung von der parlamentarischen Demokratie samt ihrer Institutionen. Wie kann es also gelingen, die parlamentarische Demokratie zu stärken und so zugleich zu verteidigen? Wie kann sie spannender, nachvollziehbarer und konfrontativer werden? Dazu hat Jan Korte Vorschläge zu einer Parlamentsreform gemacht. Das Papier kann hier als PDF heruntergeladen werden:
Presseecho
  • 17.05.2018, Presseecho

    "Sigmar Gabriel wechselt in die Wirtschaft"

    Zur Berufung von Sigmar Gabriel in den Verwaltungsrat von Siemens-Alstom hat Jan Korte erklärt: "Die SPD ist immerhin konsequent: Weiter so mit der Großen Koalition, weiter so mit der Karriereplanung der Genossen der Bosse, immer weiter nach unten bei den Umfragen. Ich hoffe sehr, dass die Bundesregierung bei einem ehemaligen Wirtschafts- und Energieminister, der zu einem Wirtschafts- und Energiekonzern wechseln will, die vollen möglichen 18 Monate Sperre ausschöpft." Über das Thema berichten verschiedene Medien:
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.