Die Sitzungswoche vom 15.1. bis 19.1.2018

Vom politischen Geschehen in Berlin bekommt man von draußen nicht viel mit. Ich will, dass sich das ändert, dass alle wissen, welche Lobbyisten auf Gesetze Einfluss nehmen, dass die Ausschüsse öffentlich tagen, oder dass die Regierungsbefragung reformiert wird. Dazu haben wir entsprechende Anträge gestellt. Was aber ansonsten hinter den Kulissen so geschieht, wo zum Beispiel die Abgeordneten stecken, wenn sie nicht im Plenum sitzen, ist oft nicht bekannt. Um einen Einblick zu ermöglichen, habe ich meine Arbeitswoche hier einmal stichwortartig zusammengefasst:

Montag: Der Vorbereitungstag für die Sitzungswoche. In der Morgenrunde die Schwerpunkte und Anträge der Sitzungswoche durchgegangen. Dann Interviews für die Berliner „tageszeitung“ und die Magdeburger Volksstimme, Gespräche zur Personalorganisation, dann Fraktionsgremien, Fraktionsvorstandssitzung.

Dienstag: Fraktionsübergreifende Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer. Aus unserer Initiative auf Einsetzung aller Ausschüsse wird ein Antrag aller Fraktionen. Endlich wird der Bundestag arbeitsfähig. Danach dann die Fraktionssitzung. Hervorragend: Wir konnten alle uns zustehenden Ausschusssitze ohne Konflikte innerhalb der Fraktion besetzen. Danach noch Gesprächstermine mit Abgeordneten Kolleg*innen.

Mittwoch: Nach Gesprächsterminen im Büro am Vormittag werden am Mittag die „formalen“ Tagesordnungspunkte, die wir am Dienstag besprochen hatten, im Plenum abgestimmt. TOP 1: Einsetzung Ausschüsse und TOP 2: Stellenanteile der Fraktionen werden beschlossen. Danach ins Büro, Mappen durcharbeiten und eine Planungsrunde mit dem Team. Nach einem weiteren Gesprächstermin im Büro wieder in die interfraktionelle Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer. Am Abend dann eine Rede zur Eröffnung des Empfangs der Fraktion zu Ehren des 70. Geburtstags von Gregor Gysi u. a. mit dem Bundestagspräsidenten Schäuble und sämtlichen Vizepräsident*innen auf der Fraktionsebene.

Donnerstag: Plenartag. Wieder Mappen durchgehen im Büro. Bekanntlich sind meine Kolleg*innen in der Fraktion DIE LINKE fleißig und legen am laufenden Band Kleine Anfragen, Anträge und Gesetzentwürfe vor. Um 11:00 Uhr Staatsakt zu Ehren des ehem. Bundestagspräsidenten Dr. Philipp Jenninger im Plenum. Dann habe ich Plenumsdienst. Das bedeutet, dass ich in der Zeit für die Fraktion im Plenum verantwortlich bin: Wer wann redet und da sein muss, wie wir abstimmen usw. Danach Ältestenratssitzung, unter anderem zur Vorbereitung der Sondersitzung des Bundestages am 22.1. anlässlich des 55. Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags und zur Kandidatur von . Zum Abschluss des Tages geht es wieder ins Büro, um Telefoninterviews zu geben.

Freitag: Plenartag. Im Büro Treffen mit anderen MdBs zur Planung von Initiativen. Pressearbeit, dann ein Video für die Social-Media-Kanäle der Fraktion aufnehmen. Dann wieder ein Geburtstagsempfang, diesmal im Karl-Liebknecht-Haus, der Bundesgeschäftsstelle meiner Partei DIE LINKE. Dann ab nach Hause – am Samstag geht’s nämlich zur Klausur der Landtagsfraktion der LINKEN in Sachsen-Anhalt.