"Linke am fleißigsten, Union am faulsten"

22.01.2018

Die Hannoversche Allgemeine Zeitung titelte am Montag: "Linke am fleißigsten, Union am fauslten". Nach Recherchen des Redaktionsnetzwerk Deutschland über parlamentarische Initiativen der Bundestagfraktionen ist meine Fraktion (69 Abgeordnete) mit 121 Kleinen Anfragen an die amtierende Bundesregierung, 39 Anträgen und 7 Gesetzentwürfen die mit Abstand aktivste Fraktion im Bundestag. Die größte Fraktion ist die inaktivste im Bundestag: Die Union (246 Abgeordnete) stellte bislang keine Fragen, legte lediglich 12 Anträge und einen Gesetzentwurf vor.

Jan Korte dazu: "Meine Fraktion DIE LINKE fordert nicht nur seit der ersten Sitzung die Arbeitsfähigkeit des Bundestags, wir arbeiten auch. Auch und gerade eine amtierende Bundesregierung muss kontrolliert werden. Es kann doch nicht sein, dass das alte Kabinett Merkel über Monate hinweg tun und lassen kann, was es will. Dem Druck der LINKEN ist es zu verdanken, dass sich mit Einsetzung der Fachausschüsse in der vergangenen Woche auch die anderen Fraktionen auf die inhaltliche Auseinandersetzung einlassen müssen."

"Linke am fleißigsten, Union am faulsten" [1]HAZ vom 22.1.2018

Links:

  1. http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Linke-am-fleissigsten-Union-am-faulsten