Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

DIE soziale Opposition im Bundestag: Glaubwürdige Stimme für die Durchsetzung einer sozialen Wende und einer friedlichen Außenpolitik!

Positionspapier der Fraktion DIE LINKE.

09.03.2018

Seit vielen Jahren wird in Deutschland und Europa keine Politik für die Mehrheit der Menschen, sondern in erster Linie Politik für Konzerne, Banken und Wohlhabende gemacht. So wird die Gesellschaft sozial tief gespalten und Unsicherheit ist bis weit in die Mittelschicht hinein verbreitet. Auf diesem Boden von Unmut und Existenzangst wachsen rechtspopulistische Bewegungen, die grundlegende zivilisatorische Standards infrage stellen.

Aber während die einen mit Schwarz-Grün im Kopf umherirren, stürzt sich die SPD erneut in eine geschrumpfte GroKo. Das bedeutet für DIE LINKE:

Wir müssen zeigen, wie eine soziale Wende durchgesetzt werden kann. Auf der Klausur der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag haben die Abgeordneten dafür einstimmig das Positionspapier "8 PUNKTE für eine Soziale Wende in Deutschland und Europa" angenommen.

Häufige Fragen zum Ukrainekrieg

Seit Beginn des schrecklichen Angriffskriegs Putins auf die Ukraine wird sowohl hier im Bundestag als auch überall sonst in Deutschland diskutiert, wie man damit umgehen sollte: Wie kann man die Menschen in der Ukraine unterstützen? Welche politischen Konsequenzen ziehen wir daraus? Und wie verhindern wir, dass sich dieser Krieg, den die größte Atommacht der Welt angezettelt hat, weiter ausweitet? Die schrecklichen Bilder und Nachrichten dieses Krieges bewegen uns alle ...
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