Friedensnobelpreis in der Linksfraktion

19.10.2018

Wieder geht eine Sitzungswoche zu Ende: In der Fraktionssitzung hatten wir interessante Gäste von ICAN, die uns über die Arbeit zur Ächtung von Atomwaffen berichteten und den ihnen 2017 verliehenen Friedensnobelpreis dabei hatten. Außerdem berichteten Vertreter*innen von Ryanair, von ihrem Arbeitskampf. Der irische Billigflieger Ryanair setzt alles daran, durch massive Einschüchterungsversuche das Streikrecht zu unterlaufen. Wir meinen, dass die Strategie von Ryanair keinen Erfolg haben darf und haben gerade heute unseren Antrag „Streikrecht bei Ryanair durchsetzen – Mitbestimmungsrechte bei Luftfahrtunternehmen stärken“ Drucksache 19/5055[1] eingebracht. Wir fordern, die Sonderregelungen im Betriebsverfassungsgesetz für Luftfahrtunternehmen zu streichen, und Verstöße gegen die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO mit dem Entzug der Start- und Landerechte zu ahnden.

Deutscher Bundestag/Thomas Imo

Außer meinen regelmäßigen Terminen in Sitzungswochen, der Geschäftsführerrunde, dem Ältestenrat und anderen, hatte ich zwei Besuchergruppen aus dem Wahlkreis zu Gast: Bundesfreiwilligendienstleistende aus Bernburg und eine Wohngruppe von Menschen mit Behinderungen von der Stiftung Staßfurter Waisenhaus. Beide waren bestens vorbereitet und haben mich mit Fragen zu politischen Themen, zu meinem Gehalt, zur Präsenz im Plenum oder der Funktion der Telefone in den ersten Parlamentsreihen gelöchert.

Heute Nachmittag geht es gleich weiter nach Bernburg. Im Kurhaus Bernburg findet morgen der Parteitag der LINKEN Sachsen-Anhalt statt, an dem ich teilnehmen werde. Einen Livestream gibt es hier: http://www.dielinke-sachsen-anhalt.de/partei/parteitage/6-parteitag-4-tagung/livestream/[2]

Friedensnobelpreis in der Linksfraktion

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