"Warum Linke, FDP und Grüne Recht haben"

15.11.2019

In dieser Woche hat meine Fraktion DIE LINKE zusammen mit FDP und Grünen einen Vorschlag zur Wahlrechtsreform[1] in den Bundestag eingebracht, der vor allem an der Vermeidung von Überhangmandaten ansetzt. Aktuell hat der Bundestag 709 Sitze, nach Umfragen wird er bei der nächsten Wahl auf über 800 Sitze anwachsen.

Deshalb muss ein guter Kompromiss gefunden werden, um den Bundestag mit einer überschaubaren Sitzzahl arbeitsfähig zu halten und gleichzeitig vor Ort die Ansprechbarkeit in den Wahlkreisen zu erhalten. Wir haben den Anfang gemacht - zu unserem Antrag hat am Donnerstag Friedrich Straetmanns geredet[2]. Schon vorher hat sich SPIEGEL-Online damit beschäftigt und unserer Initiative eine gute Note gegeben: "Warum Linke, FDP und Grüne Recht haben" SPON am 20.10.2019[3]

 

Links:

  1. http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/146/1914672.pdf
  2. https://www.youtube.com/watch?v=3XfaNKM6Yok&feature=youtu.be
  3. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-wahlrechtsreform-warum-linke-fdp-und-gruene-richtig-liegen-a-1292076.html