"Effektiven Schutzschirm für Menschen, Kommunen und Unternehmen aufspannen"

Angesichts der rasanten Ausbreitung der Corona-Pandemie steigt neben den existenziellen gesundheitlichen Sorgen der soziale und ökonomische Druck auf die gesamte Gesellschaft. Dazu erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und LINKE- Bundestagsabgeordnete Jan Korte:

"Wir danken allen Menschen, die mit ihrem Einsatz, ob im Krankenhaus, in Apotheken, an der Supermarktkasse und vielen Orten mehr unser tägliches Leben am Laufen halten. Jetzt ist die Stunde der Solidarität!" DIE LINKE verbindet diesen Dank mit ihren Forderungen nach einem wirksamen Gesundheitsschutz und mehr Geld für diese Berufsgruppen.

Die Corona-Pandemie betrifft Arbeitnehmer, Selbstständige, Rentner und Sozialleistungsempfangende, aber auch Unternehmen. Besonders hart trifft es die Schwächsten. Deshalb gilt unser Augenmerk insbesondere den sehr betroffenen Berufs- und Risikogruppen. Für diesen Personenkreis muss mehr getan werden.

Außerdem ist über Beschäftigte, Selbständige und Unternehmen ein effektiverer Schutzschirm aufzuspannen. Die bisher getroffenen Maßnahmen der Bundesregierung sind ein wichtiger Schritt, aber in Anbetracht der historischen Krise nicht ausreichend.

Aufgrund der unbekannten Dauer der Pandemie ist ein sofortiges Programm nötig, um eine Korrektur der Gesundheitspolitik einzuleiten, die durch ihre Profitorientierung zu schweren Defiziten in den Krankenhäusern geführt hat. Insbesondere sind die Personalkapazitäten zu erhöhen", fordert Jan Korte. So fordert DIE LINKE die Privatisierungen weiter Teile der Krankenhaus- und Gesundheitsversorgung rückgängig zu machen.

"Dem über die Grenzen seiner Belastbarkeit hinaus arbeitenden Krankenhauspersonal gilt unser höchster Respekt und unsere Solidarität. Die im Krankenhaus und Gesundheitswesen Beschäftigten sind bestmöglich zu schützen und zu unterstützen. Nach der schweren Zeit ist eine Sonderabgabe der Mega-Reichen durch eine Vermögensabgabe für Millionäre und Milliardäre nach Vorbild des deutschen Lastenausgleichs nach dem Zweiten Weltkrieg anzustreben. Der Verteidigungsetat ist stark zu kürzen", fordert der anhaltische Linkspolitiker.

Weitere Informationen zum umfassenden Forderungskatalog gibt es auf der Internetseite der Bundestags-LINKEN[1].

Links:

1. https://www.linksfraktion.de/themen/positionspapiere/detail/effektiver-schutz-durch-solidaritaet/