Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Linkenpolitiker Korte fordert mehr Geld für Vereine in Sachsen-Anhalt"

29.06.2021

Seit über 100 Jahren erfüllen Kleingärten in Deutschland eine wichtige städtebauliche, soziale und ökologische Funktion. Vor allem in Ostdeutschland und insbesondere in Sachsen-Anhalt, wo Kleingärten eine immense gesellschaftliche Bedeutung haben, ist diese durch den demografischen Wandel und den Wegzug vieler ehemaliger Kleingartennutzer zunehmend gefährdet. Daher ist es dramatisch, wenn allein in Anhalt-Bitterfeld aktuell mehr als 1200 Parzellen leerstehen. Jan Korte hat in den vergangenen Jahren deshalb mehrfach mit entsprechenden Kleinen Anfragen an die Bundesregierung die Situation der Kleingärten abgefragt (2011, 2017 und 2021). Der Antwort der Bundesregierung auf die aktuelle Kleine Anfrage „Leerstandsproblematik bei Kleingärten im ländlichen Raum“ (19/30156) ist zu entnehmen, dass derzeit rund 900.000 Kleingartenpächter in 19 Landesverbänden unter dem Dach des BDG organisiert sind. Vier bis fünf Millionen Menschen nutzen einen Kleingarten (Pächter, Familie, Freunde) in insgesamt 13.453 Kleingarten-Vereinen. Besonders in den östlichen Bundesländern wird gern in Vereinen gemeinsam gesät, gepflanzt und geerntet. Denn 8.883 Vereine befinden sich in Ostdeutschland. Allein in Sachsen-Anhalt gibt 12,18 Prozent aller Kleingärten.

Seit Jahren lässt sich jedoch ein deutlicher Rückgang der Kleingärten beobachten: Waren es 1990 noch rund 1,3 Millionen Kleingärten (850.000 in den neuen Ländern; 450.000 in den alten Ländern), so existierten im Jahr 2006 bundesweit nur noch etwa 1,012 Millionen Kleingärten und 2018 schrumpfte ihre Zahl unter die 1-Millionen-Grenze auf etwa 960.000. Der Rückgang bei den Kleingärten seit den 1990er Jahren war dabei in Ostdeutschland überproportional stark und hält, zumindest in den ländlichen Regionen auch weiterhin an. Besonders Sachsen-Anhalt ist laut der Antwort der Bundesregierung mit 12 Prozent leerstehenden Parzellen besonders hart betroffen. Der Rückgang gegenüber 2013 betrug in Sachsen-Anhalt laut Angaben der Bundesregierung sage und schreibe 16.000 Parzellen! Bundesweit hat sich die Anzahl der leerstehenden Pachtzellen von 45.000 (2013) auf 65.000 (2018), also um 44,44 Prozent, erhöht.

Leider sind auch dieser Antwort keine Lösungsstrategien oder Initiativen zur Behebung des Leerstands in ländlichen und strukturschwachen Regionen seitens Bundes- oder Landesregierung zu entnehmen. Obwohl das Problem von zunehmendem Leerstand der Bundesregierung schon seit mehr als zehn Jahren bekannt ist, kommt von ihr außer netten Worten rein gar nichts. Offensichtlich wird aus dem Garten einer Grunewaldvilla das Ganze eben achselzuckend als Kollateralschaden der Deindustrialisierung des Ostens hingenommen. Das ist absolut inakzeptabel. Jan Korte erwartet deshalb, dass Bund und Land die Kleingartenvereine nicht länger im Regen stehen lassen und endlich tragfähige Konzepte für eine Neunutzung der ungenutzten Flächen entwickeln. Die bisherige finanzielle Unterstützung für die Vereine beim Rückbau und Generationenwechsel reicht nicht aus und muss deutlich erhöht werden.

Über die Antwort der Bundesregierung berichtete die Mitteldeutsche Zeitung (leider hinter einer Paywall): "Linkenpolitiker Korte fordert mehr Geld für Vereine in Sachsen-Anhalt" (MZ vom 20.06.2021)

 

Lesenswert
  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 22.07.2021, Geschichtspolitik

    Pinochets deutscher Folterknecht Walther Klug muss in Chile in Haft

    Der in Chile wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen, Beteiligung an der Entführung und Ermordung von 23 Arbeitern während der Pinochet-Diktatur rechtskräftig verurteilte Deutsch-Chilene Walther Klug Rivera wurde am 12. Juni in Buenos Aires verhaftet. Jan Korte, der zu diesem Fall bereits 2019 eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt hatte, begrüßte die Verhaftung und erwartet von der Bundesregierung erwartet Korte mehr Engagement, damit Deutschland nicht länger als sicherer Hafen für Diktatur-Verbrecher wie Klug dient.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.