Neuerscheinung »Demokratie und Krise – Krise der Demokratie»

Im Karl Dietz Verlag Berlin ist das Buch »Demokratie und Krise - Krise der Demokratie« im September 2010 erschienen. Darin ist auch der Beitrag »Aktuelle Innenpolitik und politische Herausforderungen für die Linke« von Jan Korte veröffentlicht.

Jan Korte setzt sich mit den gegenwärtigen Entwicklungen in der Innenpolitik auseinander, die auf einen präventiven Überwachungsstaat hinsteuern.

Die Entwicklung der letzten Jahre zeige, so Korte, dass im Namen der Terrorismusbekämpfung individuelle Freiheitsrechte abgebaut werden. Und das, obwohl die Bürger über die konkrete Bedrohung im Unklaren gelassen werden.
Die Bedrohung durch religiösen oder anders begründeten Terrorismus dürfe nicht in einer Angstpolitik münden, bei der individuellen Freiheitsrechte und demokratische Spielregeln aufgegeben werden. Vielmehr müsse rationale Aufklärung über die konkreten Gefahren und die Täterhintergründe erfolgen.
Die Linke müsse verstärkt die Verteidigung von demokratischen Spielregeln in den Mittelpunkt stellen und den emanzipatorischen Wert einer demokratisch organisierten Gesellschaft hervorheben. Dabei gelte es auch zu überlegen, wie Bürgerinnen und Bürger verstärkt, beispielsweise über Volksbegehren, in demokratische Prozesse eingebunden werden könnten.

Demokratie und Krise - Krise der Demokratie
Peter Wahl, Dieter Klein (Hrsg.)
Mit Beiträgen von Lutz Brangsch, Alex Demirovic, Dieter Klein, Jan Korte, Markus Krajewski, Martin Kutscha, Birgit Sauer, Pedram Shahyar, Peter Wahl, Andreas Wehr
Berlin: Karl Dietz Verlag Berlin 2010
ISBN: 978 - 3- 320 - 02239 - 6
168 Seiten, Broschur