Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Bundestag;

  • Bundestag soll arbeiten statt weiter zu warten

    01.12.2017
    „Die SPD will offenbar weitere Gespräche mit der Union führen. Dass sie sich mit ihren Überlegungen Zeit lassen will, ob sie tatsächlich in eine Regierungsbeteiligung eintritt, ist verständlich. Die Bevölkerung darf aber erwarten, dass der Bundestag sich nicht weiter Zeit lässt, sondern seinen Auftrag annimmt und ordentlich anfängt zu arbeiten. Wenn es nach den Äußerungen der anderen Fraktionen geht, gibt es eine Mehrheit im Plenum für die zügige Einsetzung von Fachausschüssen. DIE LINKE erwartet deshalb eine zügige Einigung auf die Einsetzung aller Ausschüsse noch im Dezember“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

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    "Wer Menschen das Existenzminimum kürzt, stößt sie in die Armut und aus der Gesellschaft. Statt auf Arbeitszwang, Demütigung und Drohungen zu setzen, sollten Union und SPD für gute Arbeit sorgen und dafür, dass diejenigen, die arbeiten wollen, auch Arbeit finden", kritisiert Jan Korte in der Debatte um eine Abschaffung der Sanktionen für junge Hartz-IV-Empfänger. Mehrere Medien berichten darüber:
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