Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe verurteilt Welle des Antisemitismus
Auf verschiedenen Demonstrationen in der Bundesrepublik und in anderen Ländern wurden antisemitische Parolen gerufen, der Hitlergruß gezeigt und vermeintlich pro-israelische Demonstranten tätlich angegriffen – auch im Rahmen einer Veranstaltung, zu der DIE LINKE in Essen aufgerufen hatte. Unser Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn hat diese Ereignisse zutiefst beschämend genannt[1]. Ich teile diese Auffassung. Für Antisemitismus ist in und bei der LINKEN kein Platz – das muss meine Partei auf allen Ebenen unmissverständlich klar machen und diese menschenverachtenden Ausbrüche deutlich verurteilen. Auch als deutsch-israelische Parlamentariergruppe im Bundestag haben wir uns heute zu der besorgniserregenden Entwicklung erklärt:
Besorgt über den Ausbruch antisemitischer Gewalt- und Straftaten, insbesondere auf Demonstrationen, erklären der Vorstand der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe, Volker Beck MdB (GRÜNE, Vorsitzender der Parlamentariergruppe), Gitta Connemann MdB (CDU/CSU), Kerstin Griese MdB (SPD) und Jan Korte MdB (DIE LINKE):
"Fraktionsübergreifend ist für uns klar: wir verurteilen jede Form des Antisemitismus aufs Schärfste. Insbesondere auf Gaza-Solidaritäts-Demonstrationen haben sich europaweit und auf Deutschlands Straßen fürchterliche Szenen ereignet, die von der Relativierung und Leugnung des Holocausts, über antisemitische Sprechchöre bis hin zu Gewaltausbrüchen gegen vermeintlich pro-israelische Demonstranten und vermeintlich jüdische Mitbürger reichten. Diese Eskalation hat eine neue Qualität und veranlasst uns zu großer Sorge.
Wir bekennen uns zum demokratischen Grundrecht der Demonstrations- und Meinungsfreiheit und sehen deshalb Medien, Politik und Zivilgesellschaft gleichermaßen in der Pflicht, jeder Form von Antisemitismus klar zu widersprechen.
Auch wir fordern einen schnellen Waffenstillstand und eine Rückkehr von Israelis und Palästinensern an den Verhandlungstisch. Wer sich Frieden im Nahen Osten wünscht, kann aber nicht Seit' an Seit' mit jenen marschieren, die Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden propagieren."
Links:
- http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/zurueck/presseerklaerungen/artikel/es-ist-beschaemend/