Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe

  • Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe verurteilt Welle des Antisemitismus

    22.07.2014, Jan Korte
    Auf verschiedenen Demonstrationen in der Bundesrepublik und in anderen Ländern wurden antisemitische Parolen gerufen, der Hitlergruß gezeigt und vermeintlich pro-israelische Demonstranten tätlich angegriffen – auch im Rahmen einer Veranstaltung, zu der DIE LINKE in Essen aufgerufen hatte. Unser Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn hat diese Ereignisse zutiefst beschämend genannt. Ich teile diese Auffassung. Für Antisemitismus ist in und bei der LINKEN kein Platz – das muss meine Partei auf allen Ebenen unmissverständlich klar machen und diese menschenverachtenden Ausbrüche deutlich verurteilen. Auch als deutsch-israelische Parlamentariergruppe im Bundestag haben wir uns heute zu der besorgniserregenden Entwicklung erklärt:

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

»Dieser Krieg ist eine Zäsur, auch für uns als Linke.«

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    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
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