Schlagwort: Bayern

Volle Klatsche für die bürgerrechtsfeindliche CSU

27.04.2022

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum bayerischen Landesverfassungsschutz ist gut für die Grund- und Bürgerrechte und eine volle Klatsche für die CSU. In fast allen zentralen Klagepunkten stellte das Gericht fest, dass die Überwachungsbefugnisse des Geheimdienstes verfassungswidrig sind. Das betrifft ...
"Linke erwarten Koalitionsaussage von Grünen vor Bayern-Wahl"

13.08.2018

Über die Forderung von Jan Korte, dass die Grünen noch vor der Landtagswahl in Bayern eine eindeutige Koalitionsaussage treffen sollen, berichtete u.a. RTL: "Linke erwarten Koalitionsaussage von Grünen vor Bayern-Wahl" (RTL.de vom 12.8.2018)
Grüne müssen Farbe bekennen

12.08.2018

Mit Blick auf die Landtagswahl in Bayern hat Jan Korte eine klare Ansage von den Grünen gefordert: "Ich erwarte, dass sich die Grünen noch vor der Landtagswahl in Bayern eindeutig positionieren und sagen, ob sie eine Koalition mit der CSU ausschließen oder nicht. Das hat schlicht etwas mit Glaubwürdigkeit zu tun ...

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Schlagwort: Bayern

Volle Klatsche für die bürgerrechtsfeindliche CSU

"Linke erwarten Koalitionsaussage von Grünen vor Bayern-Wahl"

Grüne müssen Farbe bekennen

Themen von A – Z

Unser Krankenhaus darf nicht sterben – Keine Umstrukturierung auf unsere Kosten!

Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

Kleine und unabhängige Verlage in Gefahr – Förderung ist jetzt bitter nötig!