Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Bundeswehr

  • Zwangsdienste sind mit einer demokratischen Gesellschaft nicht vereinbar

    16.08.2018
    CDU-Generalin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine Debatte zum Wehrdienst losgetreten. Der „Vorschlag“: Führen wir doch einen Zwangsdienst (Wehrdienst und Zivildienst) für alle ein, dadurch ließe sich auch das Personalproblem in der Pflege lösen. Jan Korte meint, Zwangsdienste sind mit einer demokratischen Gesellschaft nicht vereinbaren und macht einen Gegenvorschlag.
  • Bundesregierung weitet Werbemaßnahmen im Internet massiv aus

    22.06.2018
    Im Mai haben Jan Korte und seine Fraktion sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Ausmaß der Werbemaßnahmen der Bundesregierung in sozialen Netzwerken erkundigt. Aus der Antwort geht nun hervor, dass die Ausgaben für Werbekampagnen in Netzwerken wie Facebook, Twitter, Instagram oder Snapchat in den vergangenen Jahren abrupt anstiegen ...
  • Aufrüstung stoppen, Atomwaffen aus Deutschland abziehen!

    05.09.2017
    Internationale Spannungen nehmen zu, auch atomare Bewaffung spielt wieder eine Rolle in internationalen Konflikten. Die Bundesregierung hat sich zudem gegenüber der NATO verpflichtet, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Aufrüstung auszugeben. Im Bundestag fordert eine Mehrheit der Parteien, mit Ausnahme der CDU/CSU-Fraktion, einen Abzug der US-Atomraketen aus Deutschland und eine Absage an Aufrüstung für woanders dringend benötigte Milliardenbeträge. Diese Mehrheit sollte der Bundestag noch vor der Wahl nutzen, um die Aufrüstung jetzt zu stoppen und die Atomwaffen aus Deutschland abziehen zu lassen, fordert Jan Korte.
  • Bundeswehrtraditionspflege bleibt ein Problem

    18.07.2017
    Nach Bekanntwerden des Falls des terrorverdächtigen Soldaten Franco A. hatte die Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, medienwirksam eine Modernisierung der Traditionspflege der Bundeswehr sowie verschiedene Maßnahmen, darunter eine bundesweite Kasernen-Fahndung nach NS-Devotionalien angekündigt, bzw ...
  • "Cybersicherheitsstrategie der Regierung: Die Bundeswehr bekommt den Vorzug"

    23.01.2017
    Über die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zur "Cyber-Sicherheitsstrategie der Bundesregierung" (18/10682) von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE hat auch netzpolitik.org kürzlich berichtet: "Cybersicherheitsstrategie der Regierung: Die Bundeswehr bekommt den Vorzug" (netzpolitik ...
  • "Linke und Grüne warnen vor 'überstürztem' Syrien-Einsatz"

    04.12.2015
    "Die Bundesregierung verlangt vom Bundestag, ohne Plan, ohne Strategie, ohne viel Zeit zum Nachdenken und vor allem ohne Diskussion über die größte Kriegsbeteiligung in der Geschichte der Bundesrepublik zu entscheiden", hat Jan Korte die Abstimmung über den Kriegseintritt der Bundesrepublik in Syrien kommentiert:
  • "Aus Afghanistan nichts gelernt"

    02.12.2015
    "Der IS ist eine reale Bedrohung. Stark geworden ist er durch den Irak-Krieg der Koalition der Willigen unter Führung der USA. Das zeigt, dass man Konflikte und Terror so nicht eindämmen wird. Das Richtige wäre, die Finanzströme an den IS zu kappen, ihm die Möglichkeit zu nehmen, Öl zu verkaufen. Und Druck auf die Türkei auszuüben, dass dort die Grenzen für die ausländischen Kämpfer des IS geschlossen werden. Aber nicht, was wir seit 9/11 gemacht haben – nämlich in den Krieg zu ziehen", hat Jan Korte im Interview mit der Volksstimme vom 2.12.2015 erklärt.

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 05.04.2019, Geschichtspolitik

    Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland

    Während der deutschen Besatzung von April 1941 bis September 1944 starben rund 300.000 Griechinnen und Griechen. Mehr als 1000 Dörfer wurden ganz oder teilweise zerstört. Wehrmacht und SS verübten zahlreiche bis heute ungesühnte Kriegsverbrechen und Massaker. Zusammen mit vielen anderen namhaften Unterstützer*innen habe ich das vom Verein „Respekt für Griechenland“ initiierte Positionspapier „Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland“ unterschrieben.
Presseecho
  • 01.04.2019, Presseecho

    Grüner Kurs in die inhaltliche Beliebigkeit

    Vor dem Grünen-Parteitag am Wochenende hatte Jan Korte die Grünen-Spitze aufgefordert, zu benennen, welche konkreten Grundwerte und Ziele die Grünen mit CDU/CSU und FDP teilen: "Die von der Grünen-Spitze forcierte Öffnung der Grünen nach rechts ist eben keine Erweiterung von Gestaltungsoptionen, sondern eine Absage an ihr eigenes Programm und ein strammer Kurs in die inhaltliche Beliebigkeit. Wer behauptet, progressive Politik mit Leuten von gestern durchsetzen zu können, beschwindelt nicht nur die eigenen Leute, sondern auch die Bevölkerung".
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.