Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Biometrie

  • "Automatisierter Zugriff auf Passbilder geplant"

    26.04.2017
    Geheimdiensten und Polizei soll Zugriff auf die biometrischen Daten von Passbildern aller Bürger bekommen. Eine so faktisch mögliche unkontrollierbare Überwachungsdatenbank verstößt gegen das Grundgesetz und ist mit der LINKEN nicht zu machen.
  • "Wo sind die Schaufensterpuppen, die uns beobachten?"

    11.04.2013
    Telepolis berichtet heute über die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage "Überwachungstechnologie in Schaufensterpuppen".
  • Biometrische Verfahren schaffen keine Sicherheit

    13.01.2009
    »Erneut muss die Bundesregierung eingestehen, dass sie innen- und sicherheitspolitisch auf dem Holzweg ist und ganz nebenbei Millionen Euro in nutzlosen Entwicklungsprojekten versenkt«, erklärt der Datenschutzbeauftragte der Fraktion DIE LINKE, Jan Korte.
  • Ein privates Geschäft mit gesellschaftlichen Risiken

    23.07.2008
    »Die Bundesregierung macht einen großen Fehler, wenn sie ihr schlechtes und unsicheres Konzept der elektronischen Reisepässe nun auch beim Personalausweis fortführt«, warnt Jan Korte, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss. Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss des Bundestages erklärt zum Kabinettsbeschluss: »Die elektronischen Ausweise sind ein privates Geschäft mit gesellschaftlichen Risiken, dessen Kosten in jeder Hinsicht die Ausweisinhaber tragen.« Korte weiter:

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

»Dieser Krieg ist eine Zäsur, auch für uns als Linke.«

Der von Präsident Putin befohlene russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist ein verbrecherischer Akt. Nichts rechtfertigt diesen Völkerrechtsbruch. Wir verurteilen das Handeln der russischen Regierung ohne wenn und aber aufs Schärfste. Dieser Krieg ist eine Zäsur, auch für uns als Linke…
Lesenswert
  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 03.01.2022, Presseecho

    »Versorgungsposten der Parlamentarischen Staatssekretäre abschaffen!«

    In der Opposition dagegen, als Regierung voll dafür: Schon bevor sie wirklich angefangen haben zu regieren, zeigen FDP und Grüne, dass sie überhaupt keinen frischen Wind in die Bundesregierung bringen, sondern genauso handeln, wie etliche Regierungsparteien vor ihnen. Ein gutes Zeichen wäre gewesen, die Versorgungsposten der Parlamentarischen Staatssekretäre einfach abzuschaffen ...
Vernetzt
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