Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: CIA

  • "LINKE: An Spionage beteiligte US-Diplomaten ausweisen"

    10.03.2017
    Über die Wikileaks-Enthüllungen zur CIA-Spionage, die auch vom Stützpunkt Frankfurt aus stattfindet, haben verschiedene Medien berichtet und dabei auch Jan Kortes Forderung nach Offenlegung der Kenntnisse über das Programm, bzw. eventueller Beteiligungen der Bundesregierung daran aufgegriffen.
  • Kanzlerin muss zu Spionagevorwürfen Stellung beziehen

    08.03.2017
    „Seit Jahren wird Spionage und Überwachung durch Geheimdienste der USA von der Bundesregierung geduldet, in einigen Fällen sogar unterstützt. Dass Bundeskanzlerin Merkel so naiv war, der Obama-Administration nur besten Willen bei ihrer Spionage in der Bundesrepublik zu unterstellen, war schlimm genug. Spätestens jetzt muss sie Stellung beziehen. Anders als in der Vergangenheit sollten Kanzleramt und die Geheimdienstspitzen sofort alles auf den Tisch legen, was sie von der CIA-Spionage wussten, und erklären, ob sie diese unterstützt haben“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 22.02.2019, Blog

    Vor 76 Jahren wurden die Geschwister Scholl und Christoph Probst hingerichtet

    Heute vor 76 Jahren, am 22. Februar 1943, wurden die Geschwister Sophie und Hans Scholl gemeinsam mit ihrem Studienkollegen Christoph Probst, aufgrund ihres Engagements in der Widerstandsgruppe Weiße Rose, hingerichtet. Hans und Sophie waren am 18. Februar 1943 während einer Flugblattaktion in der Münchner Universität, bei der sie hunderte Flugblätter verteilten, die zum Sturz des NS-Regime und zur Errichtung eines „neuen geistigen Europas“ aufriefen, entdeckt und von der Gestapo verhaftet worden. Ihr Freund Christoph Probst wurde zwei Tage später festgenommen.
Presseecho
  • 21.03.2019, Presseecho

    Einfluss von Lobbyisten transparent machen!

    Wer beeinflusst den Gesetzgebungsprozess? Mit wem stimmt die Bundesregierung Entwürfe ab? Welche Inhalte von Interessenvertretern und Lobbyisten fließen in Gesetzentwürfe ein? Meine Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und ich meinen: Das muss das Parlament wissen, um bei der Abstimmung eine fundierte Entscheidung treffen zu können und das muss die Bevölkerung wissen, damit Politik nachvollziehbar und vertrauenswürdig ist. Deshalb haben wir eine ganze Reihe von Anträgen zu den in dieser Wahlperiode verabschiedeten Gesetzentwürfen der Bundesregierung gestellt. Die Süddeutsche Zeitung berichtete darüber: 
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