Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Autobahn

  • Autobahnbetreiber verklagt Bundesregierung

    24.08.2017
    Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPPs) sind unseriös und schädlich! Das zeigt die Debatte um die 640 Millionen Euro Klage von Pleite-Autobahnbetreiber A1 Mobil. Denn letztendlich zahlen die Steuerzahler*innen. Wir brauchen eine Renaissance des Öffentlichen Eigentums. Schluss mit dem Irrweg der Privatisierung!
  • Keine staatlichen Autobahnen unter privater Kontrolle!

    09.12.2016
    „Wer öffentliche Aufgaben in eine privatrechtlich organisierte Infrastrukturgesellschaft überführt, der privatisiert sie natürlich, egal wie die Eigentumsverhältnisse zunächst bleiben. Die Deutsche Bahn AG ist auch in Eigentum des Bundes, davon hat die Bevölkerung aber leider gar nichts - außer hohen Kosten und schlechtem Service. Wer eine wirkliche Privatisierungsbremse bei den Autobahnen einbauen möchte, muss sie in die Hände einer Gesellschaft öffentlichen Rechts geben, die demokratischer Kontrolle untersteht“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 06.09.2019, Publikationen

    Strategie und Diskussionspapiere zur LINKEN

    Wie soll die Partei DIE LINKE auf den Rechtsruck reagieren, welche Klientel soll sie auf welche Art und Weise ansprechen und um welche Wählerinnen und Wähler soll sie kämpfen? Mit diesen Fragen habe ich mich in verschiedenen Diskussionspapieren auseinandergesetzt - hier eine Zusammenstellung:
Presseecho
  • 08.11.2019, Presseecho

    "Altmaiers Reformvorstoß stößt auf Kritik und Zustimmung"

    Es ist positiv, dass zur Parlamentsreform auch in der Union Bewegung in die Sache kommt. Wenn allerdings nicht einmal die Ausschüsse des Bundestags regulär öffentlich tagen, kann man mit Tools zur Bürgerbeteiligung nicht viel erreichen. Da müssen grundsätzlichere Reformen her: Mehr Öffentlichkeit im Parlamentsalltag und mehr Transparenz im Gesetzgebungsprozess, bei Nebentätigkeiten und beim Lobbyeinfluss. Wenn die Union hier gesprächsbereit ist, wäre das ein deutlicher Fortschritt.
Vernetzt
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